Mitbestimmung ist Kern sozialer Marktwirtschaft

Unter dem Motto „Demokratie in Betrieb und Gesellschaft“ hat die SPD-Bundestagsfraktion den bewährten Dialog mit Betriebs- und Personalräten aus ganz Deutschland fortgesetzt. Die Konferenz war mit der Bundesarbeitsministerin und SPD-Bundestagsabgeordneten Andrea Nahles, Bundesjustizminister Heiko Maas, SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann und dem SPD-Parteivorsitzenden Martin Schulz hochrangig besetzt. Mehr als 300 Arbeitnehmerinnenvertreter und Arbeitnehmervertreter waren der Einladung gefolgt. Auf Einladung von Andrea Nahles haben Wilhelm Anheier, Wilfried Stenz und Herbert Keifenheim teilgenommen.

Wilfried Stenz, Herbert Keifenheim, Andrea Nahles und Wilhelm Anheier (v.l.n.r.)

„Nationalistische und populistische Strömungen gewinnen an Einfluss – leider auch in den Betrieben. Mitbestimmung gehört für uns zu einer freien und demokratischen Gesellschaft. Sie ist Kern des deutschen Modells der sozialen Marktwirtschaft und lebendiger Ausdruck unserer Vorstellung von Wirtschaftsdemokratie. Deshalb werden wir sie politisch weiter stärken. Und wir werden uns denen entgegenstellen, die sie nicht wollen“, so Andrea Nahles. Die SPD habe in den letzten vier Jahren viel für gute und sichere Arbeit erreicht. Jetzt komme es darauf an, diese Erfolge offensiv zu vertreten.

„Denn wer glaubt, die Union ist der Fels in der Brandung bei mehr Mitbestimmung, sicheren Renten, dem Kampf gegen prekäre Beschäftigung und sicheren Arbeitsplätzen in Zeiten des digitalen Wandels, der irrt sich gewaltig. Nur mit Mitbestimmung auf Augenhöhe kann der Wandel zur Arbeitswelt von morgen erfolgreich und menschengerecht gestaltet werden. Das haben wir heute deutlich gemacht“, betont Andrea Nahles. „Es war ein klasse Austausch. Er hat gezeigt: Es gibt sehr große Übereinstimmung zwischen Betriebs- und Personalräten und der SPD-Bundestagsfraktion. Wir werden auch in Zukunft nicht nachlassen, für gute und sichere Arbeit zu sorgen und die Mitbestimmung auszubauen“, so die SPD-Politikerin.

G20 – Für eine faire und soziale Zukunft

Am 1. Dezember 2016 hat Deutschland offiziell die G20-Präsidentschaft von China übernommen. Andrea Nahles, Bundestagsabgeordnete sowie Bundesministerin für Arbeit und Soziales freut sich, dass sich nun die G20-Arbeits- und Beschäftigungsministerinnen sowie –minister vom 18. bis zum 19. Mai 2017 im rheinland-pfälzischen Bad Neuenahr-Ahrweiler treffen, um über die internationale Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik zu sprechen. Dabei beschäftigen sie sich mit den Schwerpunktthemen Zukunft der Arbeit, Migration, Nachhaltige Lieferketten, Jugendbeschäftigung sowie Frauenerwerbstätigkeit. Gerade in Zeiten der Verunsicherung ist es die Aufgabe der politisch Verantwortlichen, sich an einen Tisch zu setzen, um miteinander zu reden und Lösungen für eine faire und soziale Zukunft zu erarbeiten. Insbesondere die G20 bieten dafür das richtige Forum. Sie stehen für zwei Drittel der Weltbevölkerung sowie übergreifende Lösungen. Die wichtigsten Industrie- und Schwellenländer sitzen hier an einem Tisch. Gemeinsam mit den politisch Verantwortlichen der G20 für Arbeit und Beschäftigung werden konkrete Handlungsoptionen und Politikempfehlungen in vier verschiedenen Themenschwerpunkten vorgelegt:

  • Sie wollen die Zukunft der Arbeit gestalten.
  • Sie wollen die Qualität von Frauenerwerbstätigkeit verbessern.
  • Sie wollen die Arbeitsmarktintegration von Migrantinnen, Migranten und Flüchtlingen fördern.
  • Sie wollen gute Arbeit für nachhaltige globale Lieferketten voranbringen.

Alle Menschen sollten gleichberechtigt an Wohlstand und Fortschritt teilhaben können. In allen G20-Ländern ist beispielsweise die Erwerbsquote von Frauen niedriger als die von Männern. Gleichzeitig verdienen sie weniger. Es reicht also nicht, nur die Erhöhung der Frauenerwerbstätigkeit zu fordern, sondern wir müssen uns gleichzeitig für gute Arbeit im Sinne von Lohngleichheit, guten Arbeitsbedingungen und besseren Karrierechancen einsetzen. Es ist das Ziel der deutschen G20-Präsidentschaft, gemeinsam Maßnahmen zu formulieren, um die Qualität der Erwerbstätigkeit von Frauen weltweit zu verbessern.

Mehr als die Hälfte aller Migrantinnen und Migranten (über 120 Millionen) leben derzeit in G20-Ländern. Von den internationalen Flüchtlingen aus Krisengebieten weltweit haben gut fünf Millionen Menschen humanitären Schutz erhalten. Es ist wichtig, dass es gelungen ist, jenseits der humanitären Verpflichtungen auch das Thema der Integration in den Arbeitsmarkt auf die Tagesordnung der G20 zu setzen. Die Förderung von inklusivem Wachstum heißt aus Sicht der deutschen Präsidentschaft eben auch, dass diese Menschen eine Chance auf dem Arbeitsmarkt bekommen. Ziel der Konferenz soll es sein, durch den gemeinsamen Austausch wirkungsvoller Gestaltungsansätze zu diskutieren, welche die Lebensperspektiven für Migrantinnen, Migranten und Flüchtlingen in den G20-Ländern verbessern und sozialer Ausgrenzung entgegenwirken.

Die Durchsetzung menschenwürdiger Arbeit in Lieferketten ist ein grundlegender Aspekt für eine faire und sozial gerechte Gestaltung der Globalisierung. Weltweit hängen 450 Millionen Arbeitsplätze direkt von der engen Verzahnung durch globale Liefer- und Produktionsketten ab. Und es gibt immer noch Regierungen sowie Unternehmen, die keine oder kaum Verantwortung für menschenwürdige Arbeit in Lieferketten übernehmen. Sie gewährleisten weder existenzsichernden Löhne noch stellen sie gute Arbeitsschutzbedingungen her oder gehen wirksam gegen Kinder- und Zwangsarbeit vor. Ziel der deutschen Präsidentschaft ist es, Einigkeit darüber zu erzielen, dass faire Lieferketten eine Frage der sozialer Verantwortung sind und im ökonomischen Interesse aller Beteiligten liegen.

Die Digitalisierung eröffnet viele Möglichkeiten und wird die Arbeitswelt stark verändern. Daraus ergeben sich natürlich Veränderungs-, Anpassungs- und Innovationsdruck, zu dem sich der Einzelne aber auch die Gesellschaft verhalten müssen. Ziel der deutschen Präsidentschaft ist, auch im Kontext der G20 die neuen Herausforderungen an Qualifizierung, sozialer Sicherung und Mitbestimmung im digitalen Wandel von Beginn an aktiv zu gestalten. Nur durch sozialen Fortschritt, an dem alle teilhaben können, entsteht inklusives Wachstum.

Fortlaufende Informationen zum G20-Treffen:

Regionale Berichterstattung:

Gute Lebenschancen unabhängig vom Wohnort sichern

Im vergangenen Jahr hat die Städtebauförderung des Bundes rund 1,9 Millionen Euro in kommunale Bauvorhaben in den Kreisen Ahrweiler und Mayen-Koblenz investiert. Das erfuhr Andrea Nahles, Bundesministerin für Arbeit und Soziales und SPD-Bundestagsabgeordnete, aus dem Bundesministerium für Umwelt, Bau, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMUB). „Die Unterstützung so wichtiger Projekte wie die Sanierung der Altstadtkerne von Andernach oder Bad Neuenahr ist weiter verstetigt worden“, freut sich Andrea Nahles. Daneben wurden aber auch andere Kommunen berücksichtigt. Das meiste Geld floss im Jahr 2016 in die Stadtumbaumaßnahme am Flugplatz Mendig, sowie in die Mayener Innenstadt und in den Ortskern von Kruft.

„Städtebauförderung steht ganz oben auf der Agenda der Bundesregierung“, so Andrea Nahles. „Mit insgesamt 1 Milliarde Euro stehen heute doppelt so viele Bundesmittel zur Verfügung wie im Jahr 2013“. Die Städtebauförderung unterstützt Kommunen dabei, ein gutes Wohnumfeld, lebendige Innenstädte und Orte der Begegnung zu erhalten. Die Programme reichen dabei vom städtebaulichen Denkmalschutz über Quartiersmanagement bis zur Sanierung kommunaler Einrichtungen. „Gute Lebenschancen, unabhängig vom Wohnort, in Stadt und Land gleichermaßen, das ist auch mein Ziel und dafür werde ich mich weiter einsetzen“, so Andrea Nahles.

Andrea Nahles führt die rheinland-pfälzische SPD in die Bundestagswahl

Auf der Landesvertreterversammlung in Lahnstein hat die SPD Rheinland-Pfalz ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Bundestagswahl 2017 nominiert. Andrea Nahles, Bundesministerin für Arbeit und Soziales und Bundestagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Ahrweiler, führt die Liste auf Platz 1 an. Zuvor hatte der Landesvorsitzende Roger Lewentz die rund 400 Teilnehmerinnen und Teilnehmer sowie zahlreiche Gäste herzlich begrüßt. Andrea Nahles versprach „für einen Regierungswechsel zu kämpfen“. „Ich bin stolz und glücklich, die rheinland-pfälzische SPD in den Bundestagswahlkampf zu führen.

Gemeinsam mit den anderen SPD-Kandidatinnen und Kandidaten will ich den Regierungswechsel im Bund schaffen! Malu Dreyer, unsere Ministerpräsidentin und Roger Lewentz, unser Landesvorsitzender, werden uns nach Kräften unterstützen. Dafür bin ich sehr dankbar“, betonte die Bundestagsabgeordnete. „Wir haben mit Martin Schulz einen Kanzlerkandidaten, der sich das Thema „Soziale Gerechtigkeit“ auf die Fahnen geschrieben hat! Das ist seit Jahren auch mein Herzensthema und ich will gemeinsam mit euch dafür kämpfen!“ Malu Dreyer betonte in ihrer Rede ebenfalls die Notwendigkeit eines Regierungswechsels und schwor alle Kandidatinnen und Kandidaten auf einen engagierten Wahlkampf ein. „Es ist Zeit für Zusammenhalt und mehr Gerechtigkeit. Unser Ziel ist es, das Leben der Menschen in unserem Land besser zu machen. Wir werden alles dafür tun, dass Martin Schulz unser nächster Bundeskanzler wird.“

Auf den weiteren Plätzen der Landesliste folgen:

Girls‘ Day 2017: Mehr Mädchen in die Politik

Kristine Muschinkski

Wie sieht der Arbeitstag einer Politikerin aus? Und hat Politik etwas mit mir zu tun? Diese Fragen kann Kristine Muschinkski, Schülerin aus Sinzig, am 27. April 2017, dem bundesweiten Girls Day, in Berlin selbst stellen. Andrea Nahles lädt dazu ein, einen Tag lang einen Einblick in den Politikalltag zu bekommen. Insgesamt 90 Schülerinnen aus der ganzen Bundesrepublik sind zu Gast bei der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin und können sich selbst einen Eindruck von einem vielfältigen Berufsbereich machen.

„Der Girls‘Day leistet einen wichtigen Beitrag für mehr Chancengerechtigkeit von Mädchen und Frauen in der Ausbildung und im Erwerbsleben. Auch in der Politik brauchen wir mehr Frauen. Deshalb beteiligt sich meine Fraktion schon zum dreizehnten Mal am Girls‘Day“, erklärt Andrea Nahles. Die Mädchen können an diesem Tag das auch das Reichstagsgebäude kennenlernen. Im Rahmen eines Planspiels lernen die Teilnehmerinnen, wie ein Gesetzentwurf eingebracht und ein Gesetz verabschiedet wird und in Kraft tritt. Außerdem werden den Mädchen bei einer Diskussionsrunde erfahrene Politikerinnen Rede und Antwort stehen sowie aufzeigen, welche Qualifikationen notwendig sind, um in der Politik engagiert und erfolgreich zu arbeiten. „Vielleicht treffen wir in ein paar Jahren eines der Mädchen wieder – als wissenschaftliche Mitarbeiterin einer/eines Abgeordneten, in meiner Fraktion oder sogar selbst als Politikerin“, hofft Andrea Nahles.

Bericht vom Girls´Day 2016

Neue Ausgabe „Gute Arbeit“

Die gesetzliche Rente sichert unser Auskommen im Alter. Ergänzt wird sie durch betriebliche und private Altersvorsorge. Um die Absicherung im Alter weiter zu verbessern, bringt die Koalition jetzt verschiedene Maßnahmen auf den Weg. Sie sollen die gesetzliche Rente gerechter machen und die betriebliche Altersvorsorge stärken. Die gesetzliche Rente bleibe das Fundament der Altersvorsorge, sagt Bundestagsabgeordnete sowie Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles.

Aber die Betriebsrente sei „die wichtigste und kostengünstigste“ Variante, um zusätzlich vorzusorgen. Das Prinzip ist einfach: Beschäftigte können Teile ihres Gehalts in Beiträge zu einer betrieblichen Altersversorgung umwandeln. Einige Arbeitgeber bezuschussen diese Beiträge. Die Beschäftigten sparen sich so über die Jahre eine Zusatzrente an. Das Problem: In kleinen und mittleren Unternehmen und bei Beschäftigten mit niedrigem Verdienst sind Betriebsrenten bisher wenig verbreitet.

Lesen Sie hier mehr.

Es ist wieder soweit – deutsch-amerikanischer Jungendaustausch

Der Deutsche Bundestag vergibt erneut für ein Austauschjahr in den USA im Rahmen des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP) 285 Schülerstipendien sowie 75 Stipendien für junge Berufstätige. Dieses gemeinsame Programm des Deutschen Bundestages und des amerikanischen Kongresses besteht bereits seit mehr als 25 Jahren. In den USA wohnen die Stipendiaten in Gastfamilien. Die Schülerinnen und Schüler werden die High School besuchen, die jungen Berufstätigen das College mit einem anschließendem Praktikum in einem amerikanischen Betrieb.

Ab sofort können sich Schülerinnen und Schüler bewerben, die zwischen dem 1. August 2000 und dem 31. Juli 2003 geboren sind und deren Schulausbildung am 31. Juli 2018 noch nicht mit dem Abitur abgeschlossen ist. Junge Berufstätige müssen bis zum 31. Juli 2018 ihre Berufsausbildung abgeschlossen haben und nach dem 31. Juli 1993 geboren sein. Teilnahmeberechtigt sind auch arbeitslose Jugendliche mit abgeschlossener Berufsausbildung. Eine Bewerbung ist online auf der Internetseite des Deutschen Bundestages möglich. Informationsmaterial ist aber auch im Wahlkreisbüro von Andrea Nahles (Balduinstraße 1 in Andernach) erhältlich.

Einsendeschluss bei der zuständigen Austauschorganisation ist der 15. September 2017. Im Rahmen dieses gegenseitigen Austauschprogramms kommen auch amerikanische Schüler nach Deutschland. Andrea Nahles bittet gleichzeitig Familien aus der Region um die ehrenamtliche Bereitschaft, einen der jungen Gäste für ein Jahr bei sich aufzunehmen. Die Austauschorganisationen unterstützen hierbei das Engagement der Gastfamilien.

Lebensfreude trotz Krebs Raum geben

Andrea Nahles, SPD-Bundestagsabgeordnete und Bundesministerin für Arbeit und Soziales, nutzte die Osterzeit, um eine ganz wichtige Initiative in ihrem Wahlkreis zu treffen: die Frauenselbsthilfegruppe für von Krebs Betroffene. „Die Frauenselbsthilfegruppe nach Krebs ist eine starke Gemeinschaft, die nach dem Motto „Auffangen-Informieren-Begleiten- und Krebskranke helfen Krebskranken“ ein kompetenter Ansprechpartner für Betroffene ist. Hier bekommen die Hilfesuchenden Informationen, Beratung und Unterstützung bei Fragen in allen gesundheitlichen Belangen, welche die Krankheit mit sich bringt. Es ist wichtig und gut, dass man  in dieser schwierigen Lebenssituation starke Partner an seiner Seite hat, die mit Rat und Tat helfen und Mut machen – deshalb unterstütze ich die Frauenselbsthilfegruppe sehr gern!“, so Andrea Nahles.

Die Gruppe trifft sich, um Erfahrungen auszutauschen, Neuigkeiten aus dem Gesundheitssystem zu erfahren, Vorträge von Experten aus allen onkologischen Bereichen zu verfolgen und vor allem, um der Lebensfreude trotz Krebs Raum zu geben. Interessierte sind herzlich eingeladen: Die Gruppe trifft sich jeden dritten Donnerstag im Monat um 14:30 Uhr im Pfarrzentrum St. Clemens, Stehbachstraße 40, 56727 Mayen. Um vorherige Anmeldung wird gebeten.

Ihre Ansprechpartnerinnen sind:

  • Helga Holletzek (Tel.: 0 26 51 – 4 12 98, helga.holletzek@t-online.de)
  • Monika Ackermann (Tel.: 0 26 55 – 10 62, elektro_ackermann@web.de)
  • Nicole Hofmann (Tel.: 0 26 05-51 444 99)

 

Rollstuhlsportler zu Besuch bei mir in Mayen

2014 habe ich die Schirmherrschaft für die bundesweite Imagekampagne „Gemeinsam was ins Rollen bringen!“ des Deutschen Rollstuhl-Sportverbandes e.V. (DRS) übernommen. Zum Abschluss der Kampagne wurde ich als Schirmherrin vom DRS um ein Interview gebeten. Super gerne habe ich Alhassane Baldé und Jannis Honnef Rede und Antwort gestanden. Die von der Aktion Mensch geförderte Kampagne verfolgte im Wesentlichen die Ziele der Inklusion und der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention.

Andrea Nahles (Mitte) mit Jannis Honnef (Links) und Alhassane Baldé (Rechts)

Durch die zielgerichtete Ansprache aller Gesellschaftsbereiche soll das Thema „Verbesserungen zur Teilhabe von Menschen mit Behinderungen“ zu Recht verstärkt in das öffentliche Bewusstsein gerufen werden. Insbesondere das vielfältige Angebot des Rollstuhlsports wurde auf breiter Basis präsentiert, es wurde zum Sporttreiben motiviert und die Gesellschaft nachhaltig für Inklusion im und durch Sport sensibilisiert.

Hindernisse und Barrieren müssen nicht allein im Alltag, sondern vor allem in den Köpfen abgebaut werden.

Kabinett beschließt Pflegepersonaluntergrenzen

Das Bundeskabinett hat Pflegepersonaluntergrenzen beschlossen. Andrea Nahles, SPD-Bundestagsabgeordnete und Bundesministerin für Arbeit und Soziales, erklärt dazu: „Noch in dieser Legislaturperiode werden wir die gesetzlichen Voraussetzungen für eine dauerhaft bessere Ausstattung von Krankenhäusern mit Pflegepersonal schaffen. Damit sorgen wir für mehr Qualität in der Krankenhausversorgung und bessere Arbeitsbedingungen für Pflegekräfte in Kliniken. Seit langem hat sich die SPD auf Bundes- und auf Länderebene für verbindliche Mindestpersonalstandards eingesetzt. Es ist wissenschaftlich belegt, dass es einen unmittelbaren Zusammenhang zwischen guter Qualität in der Krankenhausversorgung und der Anzahl von Pflegepersonal gibt. Das gilt insbesondere für die intensivmedizinische Versorgung und den Nachtdienst. Ich bin deshalb sehr froh darüber, dass die Ergebnisse der Expertinnen- und Expertenkommission „Pflegepersonal im Krankenhaus“ noch in dieser Legislaturperiode umgesetzt werden können“.

Der Spitzenverband Bund der Krankenkassen und die Deutsche Krankenhausgesellschaft werden den Auftrag erhalten, zunächst für besonders pflegeintensive Bereiche konkrete Personaluntergrenzen verbindlich zu vereinbaren. Andrea Nahles: „Damit gehen wir einen wichtigen Schritt hin zu mehr Patientensicherheit und zu besseren Arbeitsbedingungen für Pflegekräfte in Krankenhäusern. Die Details der Regelungen werden wir im parlamentarischen Verfahren noch weiter beraten. Dabei sind drei Punkte, dringend zu beachten:

  • Es muss vor allem sichergestellt werden, dass Pflegepersonal nicht einfach von einer Krankenhausstation auf einer anderen eingesetzt wird.
  • Ebenso sollte gewährleistet sein, dass das eingesetzte Personal ausreichend fachlich qualifiziert ist.
  • Wenn Krankenhäuser die Personaluntergrenzen nicht einhalten, soll das sanktioniert werden.

Diese Schritte sind ein wichtiges Zeichen an die Pflegerinnen und Pfleger und ein wesentlicher Baustein, um langfristig zu generellen Personalbemessungsstands zu kommen. Das ist unser Ziel.“