Girls‘ Day 2017: Mehr Mädchen in die Politik

Kristine Muschinkski

Wie sieht der Arbeitstag einer Politikerin aus? Und hat Politik etwas mit mir zu tun? Diese Fragen kann Kristine Muschinkski, Schülerin aus Sinzig, am 27. April 2017, dem bundesweiten Girls Day, in Berlin selbst stellen. Andrea Nahles lädt dazu ein, einen Tag lang einen Einblick in den Politikalltag zu bekommen. Insgesamt 90 Schülerinnen aus der ganzen Bundesrepublik sind zu Gast bei der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin und können sich selbst einen Eindruck von einem vielfältigen Berufsbereich machen.

„Der Girls‘Day leistet einen wichtigen Beitrag für mehr Chancengerechtigkeit von Mädchen und Frauen in der Ausbildung und im Erwerbsleben. Auch in der Politik brauchen wir mehr Frauen. Deshalb beteiligt sich meine Fraktion schon zum dreizehnten Mal am Girls‘Day“, erklärt Andrea Nahles. Die Mädchen können an diesem Tag das auch das Reichstagsgebäude kennenlernen. Im Rahmen eines Planspiels lernen die Teilnehmerinnen, wie ein Gesetzentwurf eingebracht und ein Gesetz verabschiedet wird und in Kraft tritt. Außerdem werden den Mädchen bei einer Diskussionsrunde erfahrene Politikerinnen Rede und Antwort stehen sowie aufzeigen, welche Qualifikationen notwendig sind, um in der Politik engagiert und erfolgreich zu arbeiten. „Vielleicht treffen wir in ein paar Jahren eines der Mädchen wieder – als wissenschaftliche Mitarbeiterin einer/eines Abgeordneten, in meiner Fraktion oder sogar selbst als Politikerin“, hofft Andrea Nahles.

Bericht vom Girls´Day 2016

Neue Ausgabe „Gute Arbeit“

Die gesetzliche Rente sichert unser Auskommen im Alter. Ergänzt wird sie durch betriebliche und private Altersvorsorge. Um die Absicherung im Alter weiter zu verbessern, bringt die Koalition jetzt verschiedene Maßnahmen auf den Weg. Sie sollen die gesetzliche Rente gerechter machen und die betriebliche Altersvorsorge stärken. Die gesetzliche Rente bleibe das Fundament der Altersvorsorge, sagt Bundestagsabgeordnete sowie Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles.

Aber die Betriebsrente sei „die wichtigste und kostengünstigste“ Variante, um zusätzlich vorzusorgen. Das Prinzip ist einfach: Beschäftigte können Teile ihres Gehalts in Beiträge zu einer betrieblichen Altersversorgung umwandeln. Einige Arbeitgeber bezuschussen diese Beiträge. Die Beschäftigten sparen sich so über die Jahre eine Zusatzrente an. Das Problem: In kleinen und mittleren Unternehmen und bei Beschäftigten mit niedrigem Verdienst sind Betriebsrenten bisher wenig verbreitet.

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Es ist wieder soweit – deutsch-amerikanischer Jungendaustausch

Der Deutsche Bundestag vergibt erneut für ein Austauschjahr in den USA im Rahmen des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP) 285 Schülerstipendien sowie 75 Stipendien für junge Berufstätige. Dieses gemeinsame Programm des Deutschen Bundestages und des amerikanischen Kongresses besteht bereits seit mehr als 25 Jahren. In den USA wohnen die Stipendiaten in Gastfamilien. Die Schülerinnen und Schüler werden die High School besuchen, die jungen Berufstätigen das College mit einem anschließendem Praktikum in einem amerikanischen Betrieb.

Ab sofort können sich Schülerinnen und Schüler bewerben, die zwischen dem 1. August 2000 und dem 31. Juli 2003 geboren sind und deren Schulausbildung am 31. Juli 2018 noch nicht mit dem Abitur abgeschlossen ist. Junge Berufstätige müssen bis zum 31. Juli 2018 ihre Berufsausbildung abgeschlossen haben und nach dem 31. Juli 1993 geboren sein. Teilnahmeberechtigt sind auch arbeitslose Jugendliche mit abgeschlossener Berufsausbildung. Eine Bewerbung ist online auf der Internetseite des Deutschen Bundestages möglich. Informationsmaterial ist aber auch im Wahlkreisbüro von Andrea Nahles (Balduinstraße 1 in Andernach) erhältlich.

Einsendeschluss bei der zuständigen Austauschorganisation ist der 15. September 2017. Im Rahmen dieses gegenseitigen Austauschprogramms kommen auch amerikanische Schüler nach Deutschland. Andrea Nahles bittet gleichzeitig Familien aus der Region um die ehrenamtliche Bereitschaft, einen der jungen Gäste für ein Jahr bei sich aufzunehmen. Die Austauschorganisationen unterstützen hierbei das Engagement der Gastfamilien.

Lebensfreude trotz Krebs Raum geben

Andrea Nahles, SPD-Bundestagsabgeordnete und Bundesministerin für Arbeit und Soziales, nutzte die Osterzeit, um eine ganz wichtige Initiative in ihrem Wahlkreis zu treffen: die Frauenselbsthilfegruppe für von Krebs Betroffene. „Die Frauenselbsthilfegruppe nach Krebs ist eine starke Gemeinschaft, die nach dem Motto „Auffangen-Informieren-Begleiten- und Krebskranke helfen Krebskranken“ ein kompetenter Ansprechpartner für Betroffene ist. Hier bekommen die Hilfesuchenden Informationen, Beratung und Unterstützung bei Fragen in allen gesundheitlichen Belangen, welche die Krankheit mit sich bringt. Es ist wichtig und gut, dass man  in dieser schwierigen Lebenssituation starke Partner an seiner Seite hat, die mit Rat und Tat helfen und Mut machen – deshalb unterstütze ich die Frauenselbsthilfegruppe sehr gern!“, so Andrea Nahles.

Die Gruppe trifft sich, um Erfahrungen auszutauschen, Neuigkeiten aus dem Gesundheitssystem zu erfahren, Vorträge von Experten aus allen onkologischen Bereichen zu verfolgen und vor allem, um der Lebensfreude trotz Krebs Raum zu geben. Interessierte sind herzlich eingeladen: Die Gruppe trifft sich jeden dritten Donnerstag im Monat um 14:30 Uhr im Pfarrzentrum St. Clemens, Stehbachstraße 40, 56727 Mayen. Um vorherige Anmeldung wird gebeten.

Ihre Ansprechpartnerinnen sind:

  • Helga Holletzek (Tel.: 0 26 51 – 4 12 98, helga.holletzek@t-online.de)
  • Monika Ackermann (Tel.: 0 26 55 – 10 62, elektro_ackermann@web.de)
  • Nicole Hofmann (Tel.: 0 26 05-51 444 99)

 

Rollstuhlsportler zu Besuch bei mir in Mayen

2014 habe ich die Schirmherrschaft für die bundesweite Imagekampagne „Gemeinsam was ins Rollen bringen!“ des Deutschen Rollstuhl-Sportverbandes e.V. (DRS) übernommen. Zum Abschluss der Kampagne wurde ich als Schirmherrin vom DRS um ein Interview gebeten. Super gerne habe ich Alhassane Baldé und Jannis Honnef Rede und Antwort gestanden. Die von der Aktion Mensch geförderte Kampagne verfolgte im Wesentlichen die Ziele der Inklusion und der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention.

Andrea Nahles (Mitte) mit Jannis Honnef (Links) und Alhassane Baldé (Rechts)

Durch die zielgerichtete Ansprache aller Gesellschaftsbereiche soll das Thema „Verbesserungen zur Teilhabe von Menschen mit Behinderungen“ zu Recht verstärkt in das öffentliche Bewusstsein gerufen werden. Insbesondere das vielfältige Angebot des Rollstuhlsports wurde auf breiter Basis präsentiert, es wurde zum Sporttreiben motiviert und die Gesellschaft nachhaltig für Inklusion im und durch Sport sensibilisiert.

Hindernisse und Barrieren müssen nicht allein im Alltag, sondern vor allem in den Köpfen abgebaut werden.

Kabinett beschließt Pflegepersonaluntergrenzen

Das Bundeskabinett hat Pflegepersonaluntergrenzen beschlossen. Andrea Nahles, SPD-Bundestagsabgeordnete und Bundesministerin für Arbeit und Soziales, erklärt dazu: „Noch in dieser Legislaturperiode werden wir die gesetzlichen Voraussetzungen für eine dauerhaft bessere Ausstattung von Krankenhäusern mit Pflegepersonal schaffen. Damit sorgen wir für mehr Qualität in der Krankenhausversorgung und bessere Arbeitsbedingungen für Pflegekräfte in Kliniken. Seit langem hat sich die SPD auf Bundes- und auf Länderebene für verbindliche Mindestpersonalstandards eingesetzt. Es ist wissenschaftlich belegt, dass es einen unmittelbaren Zusammenhang zwischen guter Qualität in der Krankenhausversorgung und der Anzahl von Pflegepersonal gibt. Das gilt insbesondere für die intensivmedizinische Versorgung und den Nachtdienst. Ich bin deshalb sehr froh darüber, dass die Ergebnisse der Expertinnen- und Expertenkommission „Pflegepersonal im Krankenhaus“ noch in dieser Legislaturperiode umgesetzt werden können“.

Der Spitzenverband Bund der Krankenkassen und die Deutsche Krankenhausgesellschaft werden den Auftrag erhalten, zunächst für besonders pflegeintensive Bereiche konkrete Personaluntergrenzen verbindlich zu vereinbaren. Andrea Nahles: „Damit gehen wir einen wichtigen Schritt hin zu mehr Patientensicherheit und zu besseren Arbeitsbedingungen für Pflegekräfte in Krankenhäusern. Die Details der Regelungen werden wir im parlamentarischen Verfahren noch weiter beraten. Dabei sind drei Punkte, dringend zu beachten:

  • Es muss vor allem sichergestellt werden, dass Pflegepersonal nicht einfach von einer Krankenhausstation auf einer anderen eingesetzt wird.
  • Ebenso sollte gewährleistet sein, dass das eingesetzte Personal ausreichend fachlich qualifiziert ist.
  • Wenn Krankenhäuser die Personaluntergrenzen nicht einhalten, soll das sanktioniert werden.

Diese Schritte sind ein wichtiges Zeichen an die Pflegerinnen und Pfleger und ein wesentlicher Baustein, um langfristig zu generellen Personalbemessungsstands zu kommen. Das ist unser Ziel.“

Maschinen aus Remagen sind international im Einsatz

Gemeinsam mit dem Vorstand der Arbeitsgemeinschaft 60+ der SPD im Kreis Ahrweiler sowie weiteren Mitgliedern  der regionalen SPD besuchte die Bundesministerin für Arbeit und Soziales und SPD-Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles die FilaTech Filament Technology und Spinnanlagen GmbH in Remagen. Auf den Spinnanlagen, die in Remagen von über 80 Mitarbeiter*innen entwickelt und gebaut werden, können Membranhohlfäden für verschiedene Filter produziert werden. Diese kommen dann bei der Dialyse, der Gastrennung oder der Wasseraufbereitung zum Einsatz. Von der Entwicklung der einzelnen Maschine in der hauseigenen Entwicklungsabteilung, über die Fertigung vor Ort in Remagen, bis hin zum Aufbau der Anlage am Zielort liefert die Firma einen Service „aus einem Guss“. Dabei ist die FilaTech GmbH nicht auf den deutschen Markt beschränkt. Der Bedarf an Dialysefiltern liegt derzeit bei etwa 400 Millionen Filtern jährlich. Tendenz steigend.

Hintergrund ist die zunehmend verbesserte medizinische Versorgung insbesondere im asiatischen Raum. Legt man statistische Zahlen über den Behandlungsbedarf zugrunde, müssten weltweit noch deutlich mehr Filter jährlich benötigt werden. Das zeigt zum Einen, dass immer noch große Regionen in Schwellen- und Entwicklungsländern keinen Zugang zu adäquater medizinischer Versorgung haben. Zum Anderen verdeutlichen die Zuwächse der vergangenen Jahre, dass sich dieser Missstand stetig verbessert und sich gottlob noch weiter verbessern wird.

Andrea Nahles: „Die FilaTech GmbH ist ein beeindruckendes Beispiel für ein innovatives mittelständisches Unternehmen in unserer Region! Die Sachkenntnis, die man sich hier über Jahrzehnte erarbeitet hat, ist Grundlage für den Erfolg, erst recht im Ausland. Deshalb benötigen Unternehmen wie die FilaTech auch gut ausgebildetes Personal. Da müssen wir als Politikerinnen und Politiker ansetzen. Sei es, jungen Menschen beim Einstieg in die Ausbildung und das Berufsleben zu helfen oder bei dem Bemühen fachlich hoch qualifizierten Menschen eine Perspektive in der Region zu geben.“

Ebenfalls beim Besuch mit dabei war Dr. Thomas Kathöfer, Hauptgeschäftsführer der Arbeitsgemeinschaft industrieller Forschungsvereinigungen „Otto von Guericke“ e.V. (AiF), die Andrea Nahles auf die Filatech GmbH und viele weitere forschende Unternehmen in ihrem Wahlkreis hingewiesen hatte, die in der Industriellen Gemeinschaftsforschung (IGF) aktiv sind. In einem kurzen Statement skizzierte Dr. Kathöfer die Arbeit der AiF und ging auch auf das konkrete Beispiel der FilaTech GmbH ein. Hierbei bezeichnete er das Unternehmen als „Echten hidden champion“ – also eine Firma, die hoch spezialisiert ist und deshalb im Allgemeinen wenig bekannt ist, aber andererseits in ihrem Fachgebiet in der Weltspitze mitspielt.

„Der Gedanke, dass Unternehmen aus unserer Heimat ans andere Ende der Welt hochspezialisierte Technik liefern, fasziniert mich. Das zeigt, dass wir hier Voraussetzungen haben, die man nicht beliebig nachstellen kann. Gut ausgebildete Menschen, faire Arbeitsbedingungen und Innovationsgeist sind die Grundlagen, auf denen Unternehmen wie die FilaTech GmbH entstehen und wachsen können“, so Andrea Nahles abschließend.

Neues Schienenlärmschutzgesetz im Bundestag verabschiedet

Der Deutsche Bundestag hat einstimmig das Schienenlärmschutzgesetz verabschiedet. Ab 2020 werden damit laute Güterwagenfahrten in Deutschland verboten und Anwohnerinnen und Anwohner vor Lärm geschützt. Mit dem Gesetz wird die Akzeptanz in der Bevölkerung für den ökologisch wichtigen Schienenverkehr deutlich erhöht. „In vielen Regionen Deutschlands, gerade auch bei uns an der Rheinschiene, sind Menschen von zu lautem Schienenverkehr betroffen. Mit dem Gesetz wird der Lärm an der Quelle deutlich reduziert“, erläutert SPD-Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles. Der Lärm von Güterzügen soll auf das Maß begrenzt werden, das von leisen Güterwagen mit Verbundstoff-Bremssohlen eingehalten wird. Damit wird der wahrnehmbare Schienenlärm in Deutschland bis zum Jahr 2020 halbiert und gleichzeitig die Akzeptanz zur Verlagerung des Verkehrs von der Straße auf die Schiene gestärkt.

Das Schienenlärmschutzgesetz sorgt für mehr Rechtssicherheit, damit Unternehmen sich bis zum Verbot lauter Güterwagen zum Fahrplanwechsel 2020 darauf einstellen und leise Güterwagen beschaffen oder vorhandene umrüsten können. Die Anhörung im Verkehrsausschuss machte eine breite Befürwortung zum Gesetz deutlich. Dies bestätigte sich auch in der Zustimmung aller Fraktionen bei der Abstimmung im Bundestag. Die Koalition hatte nach der Anhörung noch wichtige Änderungen am Gesetzentwurf vorgenommen. So wurden die Ausnahmen beispielsweise noch deutlich strenger gefasst. Laute Güterzüge, die auch nach 2020 nicht umgerüstet sind, dürfen nur noch mit deutlich reduzierter Geschwindigkeit fahren, um nicht lauter als umgerüstete Güterzüge zu sein. Dies wird aber aus Kapazitätsgründen nicht mehr für den Netzfahrplan gestattet, sondern lediglich für den Gelegenheitsverkehr. Viele Beteiligte wünschen sich in Zukunft auch auf EU-Ebene strengere Regeln. Andrea Nahles bekräftigt: „Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt diese Forderung ausdrücklich. Der Kampf gegen Bahnlärm muss weitergehen!“

 

Broschüre „Es geht voran – Auf dem Weg zur Inklusion“ in leichter Sprache

Die Gesellschaft muss mehr über Menschen mit Behinderungen erfahren. Politiker und Politikerinnen haben die Aufgabe, Inklusion in Gesetzen zu fördern. Die SPD-Bundestagsfraktion hat diese Aufgabe ernst genommen und in den letzten Jahren viel für Inklusion erreicht. In diesem Heft möchten wir zeigen, was wir schon alles getan haben.

Broschüre

Bund fördert schnelles Internet im Landkreis Mayen-Koblenz

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur macht seinem Namen alle Ehre: es fördert den Ausbau von Breitbandinfrastruktur im Landkreis Mayen-Koblenz mit 2,4 Millionen Euro. Darauf verweist die SPD-Bundestagsabgeordnete und Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Andrea Nahles. „Dank der Förderung durch den Bund kommt der digitale Ausbau rasch voran, das begrüße ich sehr“, betont Andrea Nahles.

„Der Bund und die Kommunen ziehen in dieser wichtigen Sache an einem Strang, das ist sehr zentral bei so einer großen Zukunftsaufgabe wie der Digitalisierung. Dieser wichtige Impuls insbesondere für unseren ländlichen Raum war überfällig“, unterstreicht die SPD-Politikerin. Gerade für die Gewerbetreibenden und den Mittelstand werde ein rasches Internet immer relevanter, damit der Anschluss an neue Vertriebswege und Kundenpotentiale ausgeschöpft werde, so Andrea Nahles.