Otto-Wels-Preis 2018

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles fordert bürgerschaftlich Engagierte aus ihrer Heimatregion auf, sich für den „Otto-Wels-Preis für Demokratie 2018“ zu bewerben. Mit dem Preis zeichnet die SPD-Bundestagsfraktion Projekte und Initiativen aus, die sich für ein nachbarschaftliches Gemeindeleben, für soziale Integration in der Kommune oder ein lebendiges Miteinander im Stadtquartier einsetzen. „Wir suchen kreative Ideen und Konzepte, mit denen sich Bürgerinnen und Bürger für Lebensqualität und sozialen Zusammenhalt in ihrer Gemeinde engagieren“, sagt Andrea Nahles. Die Abgeordnete ist überzeugt: „Wenn sich Menschen zusammentun, um ganz praktisch für andere da zu sein oder ihr gemeinsames Lebensumfeld noch lebenswerter zu machen, stärken sie die Solidarität unserer Gesellschaft und letztlich unsere Demokratie.“

Um den „Otto-Wels-Preis 2018“ können sich nicht-kommerzielle, gemeinnützige Initiativen, Vereine und Projekte bewerben, in denen bürgerschaftliches Engagement eine maßgebliche Rolle spielt. Der Einsendeschluss für die Wettbewerbsausschreibung und das Teilnahmeformular ist der 14. Februar 2018. „Die Preisträgerinnen und Preisträger laden wir zur Preisverleihung nach Berlin ein“, kündigt Andrea Nahles an. Den ausgezeichneten Projekten winken attraktive Geldpreise, die von den SPD-Bundestagsabgeordneten gestiftet werden. Die Gewinner werden außerdem für den Deutschen Engagementpreis nominiert.

Die SPD-Bundestagsfraktion verleiht den „Otto-Wels-Preis“ 2018 bereits zum sechsten Mal. Anliegen des Preises ist es, die Erinnerung an die Schrecken der Nazi-Herrschaft wachzuhalten und das gesellschaftliche Bewusstsein dafür zu schärfen, dass die Grundlagen von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit immer wieder erneuert und gefestigt werden müssen.

Das ändert sich in der Sozial- und Arbeitsmarktpolitik zum 1. Januar 2018

Zum Jahreswechsel treten Regelungen, die im Rahmen eines Gesetzgebungsverfahrens vereinbart wurden, in Kraft bzw. entfalten ihre Wirkung. Andrea Nahles, SPD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Bundestagsfraktion, erläutert, welche Neuerungen aus dem Bereich der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik anstehen. „Von diesen Verbesserungen, die auf das Regierungshandeln der SPD in der zu Ende gegangenen Legislaturperiode zurückgehen, werden hoffentlich viele Menschen in unserer Region profitieren“, so die ehemalige Arbeitsministerin Andrea Nahles.

Folgende Regelungen treten nun zum 1. Januar 2018 in Kraft:

  • Der Mindestlohn steigt:

Ab Januar 2018 gilt der gesetzliche Mindestlohn ausnahmslos in allen Branchen. Auch Zeitungszusteller erhalten, nachdem eine Übergangsregelung ausläuft, endlich den aktuellen Mindestlohn in Höhe von 8,84 Euro pro Stunde. Gleichzeitig steigt der Mindestlohn Weiterbildung für das pädagogische Personal in der beruflichen Weiterbildung um 4,5 Prozent. Pädagoginnen und Pädagogen in der beruflichen Weiterbildung haben damit ab 1. Januar 2018 Anspruch auf einen Stundenlohn von mindestens 15,26 Euro. Arbeitgeber und Gewerkschaften haben sich hierauf nach sieben Monaten harter Verhandlungen geeinigt.

  • Zweite Reformstufe Bundesteilhabegesetz greift – bessere Leistungen für Menschen mit Behinderungen:

Neben der Einführung eines neuen Teilhabeplanverfahrens und Verbesserungen bei den Leistungen der Frühförderung steht ab 2018 auch das „Budget für Arbeit“ zur Verfügung. Mit dem „Budget für Arbeit“ wird Menschen mit Behinderungen in einer Werkstatt der Einstieg in den allgemeinen Arbeitsmarkt erleichtert. Arbeitgeber erhalten dadurch nicht nur einen Ausgleich für eine dauerhafte Minderleistung des Beschäftigten. Es werden auch die erforderlichen Assistenzleistungen finanziert. Die neue Leistung eröffnet damit eine Alternative zur Beschäftigung in einer Werkstatt für Menschen mit Behinderungen.

  • Verbesserungen bei der betrieblichen und gesetzlichen Altersvorsorge:

Die Grundzulage der Riester-Förderung steigt von 154 Euro auf 175 Euro jährlich an. Bei Auszahlung von Kleinbetrags-Riesterrenten in einer Summe ist künftig eine günstigere Versteuerung möglich. Der Steuerpflichtige kann bestimmen, dass die Einmalzahlung um ein Jahr verschoben wird. Da er dann in der Regel Rentner ist, kann er von einem niedrigeren Steuersatz profitieren. Ab 2018 wird durch einen Freibetrag bei der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung für Einkünfte aus Riester- und Betriebsrenten sichergestellt, dass die ersten 100 Euro und darüber hinaus 30% bis insgesamt zur Hälfte des Regelsatzes für einen alleinstehenden Erwachsenen anrechnungsfrei bleiben.

Gute Nachrichten: Doch keine Kürzungen bei der Ahrtalbahn (RB 30)

Die DB Netz AG nimmt die zunächst geplanten Zugkürzungen bei der Ahrtalbahn (RB 30) zwischen Ahrbrück und Bonn zurück. Das hat die Deutsche Bahn nach Medienberichten bestätigt. Damit hat sich der Einsatz der SPD-Bundestagsabgeordneten Andrea Nahles (Ahrweiler) und Ulrich Kelber (Bonn) für die Ahrtalbahn gelohnt: „Das ist die einzig richtige Entscheidung, denn die Ahrtalbahn ist als durchgehende Verbindung zwischen Bonn und Ahrbrück für viele Pendler, Schüler, Azubis und Touristen nicht mehr wegzudenken“, sagten Nahles und Kelber.

Doch die beiden Abgeordneten denken bereits einen Schritt weiter: „Das nächste Ziel muss sein, dass auf der linksrheinischen Strecke auch schon im Vorgriff auf einen Ausbau der Infrastruktur mehr Personen- und weniger Güterverkehr zum Einsatz kommt. Wichtig wäre eine durchgehende Verbindung von Bad Münstereifel/Euskirchen über Bonn ins Ahrtal.“ Der Vorteil wäre, dass Fahrbeziehungen wie Euskirchen-Bundesviertel oder Bad Neuenahr-Duisdorf ohne Umstieg möglich wären. Die Haltestellen UN-Campus im Bundesviertel, in Duisdorf und in Endenich-Nord würden so noch besser in den regionalen Nahverkehr eingebunden.

Insbesondere für viele Berufspendler wäre dies ein zusätzlicher Anreiz, auf den ÖPNV umzusteigen. Zum Hintergrund: Nahles und Kelber hatten in den letzten Monaten immer wieder bei der Deutschen Bahn und dem Bundesverkehrsminister gegen geplante Kürzungen protestiert und stattdessen vorgeschlagen, weniger Güterverkehr auf die Strecke zu lassen. Die Deutsche Bahn hatte die Strecke im Sommer bei der Bundesnetzagentur als überlastet gemeldet. Derzeit führen Baustellen links- und rechtsrheinisch – über das schon erschreckend hohe Dauerniveau – zu noch mehr Verspätungen und Ausfällen im Regionalverkehr.

Entscheidung in Mainz: Neun „Zwergschulen“ im Land müssen schließen

In Rheinland-Pfalz waren 41 kleine Grundschulen wegen zu geringer Schülerzahlen von der Schließung bedroht. Bildungsministerin Hubig hat nun im Bildungsausschuss des Landtags bekannt gegeben, welche dieser so genannten „Zwergschulen“ schließen müssen. Nach einer intensiven Einzelfallprüfung habe sich das Land aus pädagogischen und organisatorischen Gründen zu dem Schritt entschlossen, erklärte Bildungsministerin Stefanie Hubig in Mainz. Aus Heimatregion von Andrea Nahles ist die Grundschule in Reifferscheid im Landkreis Ahrweiler von der Entscheidung betroffen. Andrea Nahles, Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, kommentierte die Entscheidung: „Ich bin froh, dass sich das Engagement der betroffenen Eltern und Schulträger weitestgehend ausgezahlt hat. Die Schulen in Langenfeld und Weiler sind gerettet! Gemäß dem Motto „kurze Beine, kurze Wege“ sind wir glücklich, dass fast alle kleinen Grundschulen erhalten bleiben. Mein Dank gilt der Landesregierung, die die Argumente der Schulträger ernsthaft abgewogen hat. Die „Zwergschulen“ haben eine lange Tradition und das aus gutem Grund, denn sie sind pädagogisch wertvoll und ein wichtiger Mittelpunkt unserer Dörfer!“

Insgesamt sind landesweit von der Entscheidung 209 Schülerinnen und Schüler betroffen. Nach der Entscheidung des Landes wird es auch künftig weiter einige „Zwergschulen“ in rheinland-pfälzischen Dörfern geben.

Andrea Nahles beim Vorlesetag in Niederdürenbach und Weiler

Bereits zum 14. Mal fand in dieser Woche der Bundesweite Vorlesetag statt. Im ganzen Land lasen an diesem Tag wieder zahlreiche Bücherfreunde und Prominente aus ihren Lieblingsbüchern vor. Mit dabei war auch SPD-Bundestagsabgeordnete und Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles. Sie hat den Schülerinnen und Schülern der Grundschule Niederdürenbach und der in ihrem Heimatort Weiler aus dem Buch „Tom, der THW-Helfer – Einsatz in der Burgruine“ von Petra Liemersdorf vorlesen.

„Auf das Treffen mit den Kindern freue ich mich jedes Jahr aufs Neue“, so Andrea Nahles und ergänzt, warum sie die Aktion unterstützt: „Vorlesen braucht Vorbilder. Kinder, denen regelmäßig vorgelesen wird, greifen später öfter selbst zum Buch. Vorlesen vermittelt somit Basiskompetenzen und eröffnet Bildungschancen für eine erfolgreiche Zukunft. Dieses Buch ist besonders spannend, da es sogar hier in unserer Region spielt und die Kindern dadurch noch mehr fesselt.“ Es gilt als das größte Vorlesefest Deutschlands: Die Initiatoren DIE ZEIT, Stiftung Lesen und Deutsche Bahn Stiftung möchten Begeisterung für das Lesen und Vorlesen wecken. Der Aktionstag folgt der Idee: Jeder, der Spaß am Vorlesen hat, liest an diesem Tag Anderen vor – zum Beispiel in Schulen, Kindergärten, Bibliotheken oder Buchhandlungen. Im vergangenen Jahr beteiligten sich über 110.000 Vorleserinnen und Vorleser am Bundesweiten Vorlesetag. Damit haben sie einen neuen Rekord aufgestellt. Auch in diesem Jahr werden wieder über 1000 Prominente und Politiker am Bundesweiten Vorlesetag teilnehmen. Sie sorgen als Botschafter für eine noch größere öffentliche Aufmerksamkeit und sind Vorlese-Vorbilder.

Tacheles über die Bundestagswahl wird geredet

So mancher Einwohner von Nickenich und Hausen hat nicht schlecht gestaunt, als es am Montagmorgen an der Haustür klingelte und die Chefin der SPD-Bundestagsfraktion Andrea Nahles vor der Tür stand. Andrea Nahles besuchte die beiden Orte ihres rheinland-pfälzischen Wahlkreises in der Eifel, um vor Ort mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen. An etlichen Haustüren klingelte die Sozialdemokratin, um direkt von den Menschen zu erfahren, was die SPD in Zukunft besser machen muss und was den Bürgerinnen und Bürgern am Herzen liegt. Andrea Nahles: „Wir haben eine bittere Wahlniederlage hinter uns, aber die SPD verkriecht sich nicht, wir nehmen viele Anregungen mit nach Berlin, um den Menschen dort eine Stimme zu geben.“

Bei den Gesprächen in Hausen und Nickenich seien die Leute sehr offen gewesen, berichtet die SPD-Politikerin. Sie hätte viele Anregungen bekommen, zum Beispiel, dass die SPD sich wieder stärker als Arbeiterpartei aufstellen und sich mehr um die Zukunft der Rente kümmern müsse. „Heute wurde hier Tacheles geredet. Ich bin selber überrascht, wie positiv die Erfahrung heute war,“ so Andrea Nahles. Die SPD-Fraktion wolle sich in der Opposition unter anderem für die Belange der ArbeitnehmerInnen, der MieterInnen und der gesetzlich Versicherten einsetzen. „Wir wollen darauf achten, dass diese auch in Zeiten einer möglichen Jamaika-Regierung laut und deutlich Gehör finden“, unterstrich Andrea Nahles. Sie ist in diesen Tagen nicht allein unterwegs. Bis Ende der Woche werden viele der 153 SPD-Bundestagsabgeordneten im Rahmen der Aktion „Fraktion im Dialog“ im ganzen Land ausschwärmen und mit den Menschen vor Ort über Verbesserungen reden.

SPD-Fraktion setzt auf Dialog

Die SPD-Bundestagsfraktion will die Bürgerinnen und Bürger stärker an ihrer Politik beteiligen. Zum Auftakt führt die SPD unter dem Motto „SPD-Fraktion im Dialog“ eine bundesweite Aktionswoche durch. Andrea Nahles, Fraktionsvorsitzende der SPD im Bundestag und Wahlkreisabgeordnete, ist am 13.11.2017 in Nickenich und Mayen-Hausen unterwegs, um mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen.

Andrea Nahles möchte wissen, was die Bürgerinnen und Bürger bewegt. „Wenn demokratische Politik einen Teil der Bevölkerung nicht mehr erreicht, dann müssen wir überlegen, was schief läuft“, so Andrea Nahles. „Die Menschen erwarten Antworten auf ihre konkreten Probleme und Sorgen“, so die SPD-Politikerin. „Dafür müssen wir mehr mit den Leuten sprechen. Deshalb wollen wir rausgehen, zuhören und Vertrauen zurückgewinnen“.

Andrea Nahles führt am 13.11.2017 in Nickenich und Mayen-Hausen eine „Tür zu Tür“-Aktion durch. Ihr ist es wichtig, nicht nur vor Wahlen an die Türen zu klingeln, so Andrea Nahles. „Ich möchte dauerhaft mit den Menschen im Gespräch bleiben und ihre Anregungen mit nach Berlin nehmen.“ Für die SPD ist die Aktionswoche nur ein Auftakt. Der Dialog soll auch danach fortgesetzt und weiter verstärkt werden. Mitreden können alle Bürgerinnen und Bürger auch im Internet. Hier kann jeder den SPD-Abgeordneten Vorschläge machen, wofür sie sich im Bundestag einsetzen sollen.

Ahrtalbahn – DB Netz AG hält an Kürzung bei Personenverkehr fest

Die DB Netz AG verteidigt in einem Antwortschreiben die von ihr geplanten Kürzungen beim Angebot der „Ahrtalbahn“ RB30 während der Bauarbeiten auf der linksrheinischen Bahnstrecke. Die SPD-Bundestagsabgeordneten Andrea Nahles (Ahrweiler) und Ulrich Kelber (Bonn) hatten bei der Bahn gegen diese Kürzungen protestiert und stattdessen vorgeschlagen, in dieser Zeit weniger Güterverkehr auf die Strecke zu lassen. „Die Argumentation der Bahn, man müsse die Einschränkungen auf Güter- und Personenverkehr aufteilen, ist hanebüchen. Die Güterzüge von Rotterdam nach Genua haben Alternativen zum Rheintal, die Pendler von Ahrweiler nach Bonn nicht“ sind Nahles und Kelber verärgert.

Die beiden Abgeordneten wollen bei dem Thema nicht lockerlassen. Sie sind jetzt auf Aufsichtsratsmitglieder des Konzerns Deutsche Bahn zugegangen. „Wir erwarten, dass diese unmögliche Geschäftspolitik der DB Netz auf der Aufsichtsratssitzung ein Thema wird und es dann zu einer anderen Haltung kommt. Wir brauchen mehr Personenzüge auf dieser Strecke, nicht weniger. Das geht nicht, wenn die DB Netz AG vor allem mit Güterzügen Geld machen will“, erläutern Nahles und Kelber.

 

 

Keine Kürzungen im regionalen Personenverkehr

Die linksrheinische DB-Strecke Köln-Koblenz ist seit Monaten überlastet. In einem gemeinsamen Brief an Bundesverkehrsminister Dobrindt appellieren die SPD-Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles und Bonns Bundestagsabgeordneter Ulrich Kelber, keine weiteren Verbindungen des Personenverkehrs zu kürzen. „Leider mussten wir jedoch zur Kenntnis nehmen, dass die DB Netz AG der Überlastung der Strecke nicht etwa durch eine Reduzierung des Schienengüterverkehrs, sondern durch eine Kürzung der Verbindungen des Personenverkehrs, hier insbesondere die RB 30, reduzieren möchte. Dies wäre völlig inakzeptabel“, erklären Nahles und Kelber.

Die Personenzüge seien bereits heute sehr hoch ausgelastet, um nicht zu sagen überfüllt. „Wir haben den Minister erneut gebeten, auf die DB Netz einzuwirken, zumindest für die Zeit der Baustellen auf der Strecke, in Köln und am Bonner Hauptbahnhof weniger Güterzüge auf der Strecke zu genehmigen, um wieder einen leistungsfähigen regionalen Personenverkehr zu garantieren“, so Nahles und Kelber. Zeitgleich haben die beiden SPD-Abgeordneten auch beim Vorstand der DB Netz AG hinterlegt, dass der regionale Personenverkehr in einer der am dichtest besiedelten Regionen Deutschlands im Interesse der vielen Pendlerinnen und Pendler abgesichert werden müsse. Bereits im August hatten beide gegenüber Verkehrsminister Dobrindt auf die Probleme auf der linksrheinischen DB-Strecke Koblenz-Köln aufmerksam gemacht.

Auch die Deutsche Bahn selbst hatte damals die Strecke bei der Bundesnetzagentur als überlastet gemeldet. Derzeit führen Baustellen links- und rechtsrheinisch – über das schon erschreckend hohe Dauerniveau – zu noch mehr Verspätungen und Ausfällen im Regionalverkehr. Kelber hatte im Sommer vorgeschlagen, Güterzüge zeitweise auf die ostfranzösische TEN-Strecke (Transeuropäische Netze) umzuleiten, um die linksrheinische TEN-Strecke Köln-Koblenz zu entlasten.

Gastfamilien dringend gesucht

Der VDA, Verein für deutsche Kulturbeziehungen im Ausland e.V., sucht deutschlandweit ehrenamtliche Gastfamilien, die je nach Land für ca. 4 bis 9 Wochen eine/n südamerikanische/n Schüler/in aufnehmen wollen. Darauf weist  die SPD-Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles hin. „Die ersten kommen schon im Dezember 2017, weitere dann im Januar 2018“, so Nahles. Die Austauschschüler/innen sind 16-18 Jahre alt, besuchen Deutsche Privatschulen in ihrem Heimatland, lernen dort Deutsch als erste Fremdsprache und kommen z. B. aus Argentinien, Chile, Brasilien und Paraguay.

Der ebenfalls vom VDA angebotene Gegenbesuch im folgenden Sommer ist nicht verpflichtend. Auch Familien ohne (jugendliche) Kinder, bzw. mit erwachsenen Kindern, die bereits außer Haus sind, sind herzlich willkommen. Den Gastfamilien entstehen außer Kost und Logis keine Kosten. „Immer wieder erlebe ich, wie fruchtbar solche Programme sind. Teilweise entstehen lebenslange Bindungen. Daher würde ich mich sehr freuen, wenn viele Familien die Chance ergreifen würden“, so die SPD-Politikerin.

Weitere Infos und Beratung unter Tel.: 02241-21735 oder Email jugendaustausch@vda-kultur.de