Girls` Day 2019: Mit Andrea Nahles in der Berliner SPD-Fraktion

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Der bundesweite Girls` Day am 28. März 2019 wirft seine Schatten voraus. Die SPD-Fraktionsvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles lädt wie in jedem Jahr ein Mädchen aus ihrem Wahlkreis ein, den Tag bei der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin zu verbringen. Insgesamt 70 Schülerinnen ab 16 Jahren aus der ganzen Bundesrepublik werden Gelegenheit haben, den Berliner Politikbetrieb hautnah mitzuerleben. „Der Girls` Day bietet eine wunderbare Gelegenheit, jungen Mädchen den Berliner Politikbetrieb zu präsentieren und greifbar zu machen“, erklärt die Abgeordnete. Das Programm für die Mädchen kann sich sehen lassen. Los geht es am 27. März, an dem die Mädchen am frühen Abend eine Führung durch den Reichstag erleben. Gleich am nächsten Morgen geht es nach einer Begrüßung durch Andrea Nahles weiter mit einem Planspiel, das den Weg durch die Gesetzgebung weist. Dabei lernt man, wie ein Gesetzentwurf auf den Weg gebracht und letztlich als Gesetz verabschiedet wird und in Kraft tritt.

Selbstverständlich wird dabei eine interessante und spannende Debatte über den besten Weg dorthin nicht fehlen. Außerdem stehen gestandene Politikerinnen Rede und Antwort und zeigen Wege auf, wie man in der Politik oder im Bereich der Politikberatung tätig werden kann. „Der Girls` Day wirbt aktiv für ein politisches Engagement von jungen Frauen. Nach wie vor fehlt es in der Politik an Frauen“, erklärt Andrea Nahles. Vor allem aber geht es beim bundesweiten Girls` Day darum, dass Mädchen und junge Frauen sich auch für andere als die sogenannten „typischen Frauenberufe“ entscheiden. Denn leider nehmen Mädchen immer noch nicht alle Chancen wahr, die ihnen das Berufsleben bietet. Hier setzt der Girls‘ Day an. Mädchen zwischen dem 16.und 18.  Lebensjahr können sich bis zum 15. Januar im Bürgerbüro der Bundestagsabgeordneten Andrea Nahles in Andernach für die Teilnahme am Girls` Day bewerben. Am besten per Mail mit einer kurzen Begründung, warum sie sich für einen Tag im Bundestag interessiert.

Für Rückfragen: Telefon 02632 – 945249

Mail

 

Andrea Nahles – 30 Jahre SPD Mitglied

Andrea Nahles, Marc Ruland und Karl Leu

Karl Leu, Ortsvereinsvorsitzender der SPD Vordereifel Region Südwest, und Marc Ruland, Kreisvorsitzenden der SPD Mayen-Koblenz, haben Andrea Nahles für ihre 30jährige Mitgliedschaft in der SPD geehrt. Als erste ihrer Familie ist sie vor 30 Jahren in die SPD eingetreten. Das hatte einen ganz einfachen Grund, so die Partei- und Fraktionsvorsitzende: „Die SPD ist die Partei, die meinen Träumen, Gedanken und Sehnsüchten immer eine Heimat gegeben hat. Heute ist es wichtiger denn je, für unsere Demokratie und eine solidarische Gesellschaft einzustehen. Das war und ist mein Antrieb, an dem sich in 30 Jahren nichts geändert hat.“

SPD-Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles liest beim Bundesweiten Vorlesetag den Kindern in Kehrig vor

Bereits zum 15. Mal fand mittlerweile der Bundesweite Vorlesetag statt. Im ganzen Land lesen an diesem Tag zahlreiche Bücherfreunde und Prominente aus ihren Lieblingsbüchern vor. Mit dabei war auch SPD-Bundestagsabgeordnete und Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles. Sie hat den Schülerinnen und Schülern der Grundschule Kehrig aus den Büchern „Die kleine Hexe“  und „Räuber Hotzenplotz“ von Otfried Preußler vorgelesen. „Auf das Treffen mit den Kindern freue ich mich jedes Jahr aufs Neue“, so Andrea Nahles und ergänzt, warum sie die Aktion unterstützt: „Vorlesen braucht Vorbilder. Kinder, denen regelmäßig vorgelesen wird, greifen später öfter selbst zum Buch. Vorlesen vermittelt somit Basiskompetenzen und eröffnet Bildungschancen für eine erfolgreiche Zukunft.“

Andrea Nahles mit den Schülerinnen und Schülern der Grundschule Kehrig

Dieser Tag gilt als das größte Vorlesefest Deutschlands: Die Initiatoren DIE ZEIT, Stiftung Lesen und Deutsche Bahn Stiftung möchten Begeisterung für das Lesen und Vorlesen wecken. Der Aktionstag folgt der Idee: Jeder, der Spaß am Vorlesen hat, liest an diesem Tag Anderen vor – zum Beispiel in Schulen, Kindergärten, Bibliotheken oder Buchhandlungen. Im vergangenen Jahr beteiligten sich über 170.000 Vorleserinnen und Vorleser am Bundesweiten Vorlesetag, und haben damit einen neuen Rekord aufgestellt. Auch in diesem Jahr werden wieder zahlreiche Prominente und Politiker am Bundesweiten Vorlesetag teilnehmen. Sie sorgen als Botschafter für eine noch größere öffentliche Aufmerksamkeit und sind Vorlese-Vorbilder.

Deutlich mehr Geld, damit Langzeitarbeitslose in Jobs kommen

2019 stehen den Jobcentern in der Region Ahrweiler und in der Region Mayen-Koblenz rund 2, 2 Mio. Euro mehr für die Vermittlung von Langzeitarbeitslosen zur Verfügung als im Jahr 2018. Das hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales der SPD-Bundestagsabgeordneten Andrea Nahles mitgeteilt. „Für die Langzeitarbeitslosen ist das ein echtes Plus. Damit können die Jobcenter ihnen zielgenau helfen und sie besser in Arbeit vermitteln. Das gibt es nur, weil die SPD in der Regierung ist.“, so Andrea Nahles. Das Jobcenter Ahrweiler erhält 2019 demnach rund 745.000 Euro zusätzlich im Vergleich zum Vorjahr, beim Jobcenter Mayen-Koblenz steigen die Mittelzuweisungen um 1,5 Mio. Euro. Das sind insgesamt etwa 4,7 Mio. Euro für Ahrweiler und rund 8 Mio. Euro für Mayen-Koblenz.

Neben diesem Mehr an Mitteln wird die Region auch von zusätzlichen Finanzierungsquellen für den Sozialen Arbeitsmarkt profitieren, der im Bundestag beschlossen wurde. „Es ist gut, dass der Soziale Arbeitsmarkt endlich kommt. Arbeit statt Arbeitslosigkeit zu finanzieren, ist nicht nur volkswirtschaftlich klüger, sondern auch eine Zeitenwende in der Sozialpolitik. Der Bund stärkt die soziale Teilhabe von Menschen, die schon sehr lange nach Arbeit suchen.“, so Andrea Nahles. „Dazu werden wir bundesweit 4 Milliarden Euro einsetzen. Das ist konkrete Politik für den sozialen Zusammenhalt im Land.“

Koalition stärkt die Feuerwehren

„Mit dem Beschluss des Haushaltsausschusses stärkt der Bund die Feuerwehren in noch nie dagewesener Höhe! Für die nächsten vier Jahre (2019-2022) werden wir ein Fahrzeugprogramm mit 100 Mio. Euro auflegen“, berichtet die SPD-Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles. „Ich freue mich, dass ich zusammen mit dem zuständigen Hauptberichterstatter für den Haushaltsplan des Bundes­innen­ministeriums, Martin Gerster und unserem haushalts­politischen Sprechers, Johannes Kahrs, diesen Verhandlungserfolg für unsere Feuerwehren erreichen konnte“, so Andrea Nahles. In seiner Sitzung hat der Haushaltsausschuss auf Antrag der beiden Koalitionsfraktionen das Fahrzeugbeschaffungsprogramm für den sogenannten ergänzenden Katastrophenschutz mit 4 x 25 Mio. Euro beschlossen.

Gleichzeitig werden mit dem Haushalt 2019 fast 60 neue Stellen beim Beschaffungsamt eingerichtet, damit die Fahrzeuge möglichst schnell dort ankommen können, wo sie gebraucht werden. Trotzdem wird es noch dauern, bis die Fahrzeuge, konzipiert, ausgeschrieben, gebaut und ausgeliefert werden und damit vor Ort ankommen. „Bis dahin bitte ich die engagierten Feuerwehr­männer und -frauen noch um etwas Geduld. An fehlendem Geld oder mangelndem Personal soll es jetzt jedenfalls nicht mehr scheitern“, so Andrea Nahles. Nach dem zwischen Bund und Ländern vereinbarten Ausstattungs­konzept, stellt der Bund ca. 5.000 Fahrzeuge zur Verfügung. Mit dem beschlossenen Fahrzeugprogramm können die noch fehlenden ca. 1.000 Fahrzeuge nun beschafft werden. „Alles in allem hat die Große Koalition auf Initiative der SPD mit dem Beschluss den Zivil- und Katastrophenschutz im Allgemeinen und die Feuerwehren im Besonderen massiv gestärkt. Allen, die sich täglich haupt- und ehrenamtlich engagieren, herzlichen Dank für Ihre Arbeit und viel Erfolg bei Ihren Einsätzen“, so Andrea Nahles.

Auf Anregung von Andrea Nahles: Bund beteiligt sich mit 6,5 Mio. Euro an der Sanierung der Genovevaburg Mayen

Dirk Meid, SPD-Vorsitzender Mayen, und Andrea Nahles vor der Genovevaburg

Im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags wurden die Mittel für den Kulturetat freigegeben. Davon profitiert auch die Genovevaburg samt Eifelmuseum in Mayen. Andrea Nahles, SPD-Bundestagsabgeordnete, zeigte sich erfreut: „Wegen der Vielzahl von Bewerbungen bundesweit konnte nur ein Teil der Anträge positiv beschieden werden. Umso mehr freue ich mich, dass die Genovevaburg mit insgesamt rund 6,5 Mio. Euro von Mitteln des Kulturetats profitiert.“ Der Bund beteiligt sich seit Jahren an der Sanierung von national bedeutsamen Denkmälern in ganz Deutschland. Ende Oktober war der für die Förderung zuständige SPD-Haushaltspolitiker Johannes Kahrs auf Einladung von Andrea Nahles vor Ort, um sich selbst ein Bild von der Lage zu machen. Andrea Nahles: „Damit bekommt die dringend notwendige Sanierung des einmaligen Baudenkmals endlich einen Schub! Dieses herausragende Ensemble muss schützt werden. Daher ist die Förderung ein wichtiges Signal für die Kulturlandschaft in unserer Region!“ Aus den Mitteln des Denkmalschutzsonderprogrammes profitieren weitere Institutionen im Wahlkreis: so wird die Burg Eltz bei Wierschem mit 450.000 €, die Apollinariskirche in Remagen mit rund 32.000 € und die Burg Namedy im gleichnamigen Andernacher Stadtteil mit 178.000 € vom Bund gefördert.

Mitmachen – Neues Programm fördert Kindertagespflege

Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend startet ein neues Programm zur Unterstützung von Kindertagespflegepersonen. Darauf weist Andrea Nahles, SPD-Bundestagsabgeordnete, hin. „Die Kindertagespflege ist, als familiennahe und flexible Betreuungsform nicht mehr wegzudenken. Dabei müssen die Qualifizierung des Personals und auch die Rahmenbedingen stetig weiterentwickelt werden.“ Hier setzt das Programm „Prokindertagespflege“ an. Es fördert die Qualifizierung von Tagespflegepersonen von 2019 bis 2021 mit bis zu 150.000 Euro pro Jahr. Bewerben können sich bis zum 16. November 2018 die örtlichen Träger der öffentlichen Kinder- und Jugendhilfe sowie freie Träger, die mit Aufgaben der Fachberatung Kindertagespflege beauftragt sind. Das Programm startet dann zum 1. Januar 2019.

Informationen „ProKindertagespflege“

 

Der Weg für Musterklagen ist frei

Wichtige Nachricht für alle getäuschten VW-Diesel-Käufer: Ab 1. November tritt das neue Gesetz für Musterverfahren in Kraft. Die erste Klage wird vom Bundesverband der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände in Kooperation mit dem ADAC gegen VW geführt. Andrea Nahles erläutert: „Die SPD hat durchgesetzt, dass Verbraucherinnen und Verbraucher künftig nicht mehr allein als Einzelkämpfer vor Gericht den Konzernen gegenüber stehen. Es bekommt Recht, wer Recht hat und das ohne Prozessrisiko.“ Ab dem 1. November 2018 können Verbraucherschutzverbände in einem Musterverfahren alle tatsächlichen und rechtlichen Sachverhalte feststellen lassen, die für die Durchsetzung der Schadenersatzansprüche relevant sind. Verbraucherinnen und Verbraucher können sich kostenlos im Klageregister beim Bundesamt für Justiz zum Musterverfahren anmelden. Für angemeldete Verbraucherinnen und Verbraucher wird die bei vielen VW-Diesel-Käufern drohende Verjährung der Ansprüche zum Jahreswechsel gestoppt.

Geht ein Musterverfahren verloren, trägt der klagende Verband das Kostenrisiko, nicht der Verbraucher. Verliert das verklagte Unternehmen, ist es an die Feststellungen im Urteil gebunden. Mit diesem Musterurteil in der Tasche kann der Verbraucher einfach seine Schadenersatzansprüche geltend machen, ggf. einklagen. Für einen solchen zweiten Prozess besteht dann kein Kostenrisiko, weil für diesen Verbraucher im Musterprozess die Voraussetzungen seiner Ansprüche festgestellt wurden. Weil getäuschte VW-Diesel-Käufer über das Musterverfahren Schadenersatz für Hardware-Nachrüstungen erlangen können, ist das Verfahren auch ein Beitrag, um Fahrverbote zu vermeiden. Andrea Nahles unterstreicht: „Die Einführung der Musterklage ist ein Meilenstein für den Verbraucherschutz, den die SPD durchgesetzt hat“.

Gerechte Finanzierung der Krankenkassenbeiträge kommt – inklusive Verbesserungen für Soldatinnen und Soldaten

Der Bundestag hat in 2./3. Lesung das GKV-Versicherentlastungsgesetz verabschiedet. „Damit lösen wir ein Versprechen ein, das wir unseren Wählerinnen und Wählern gegeben haben“, so Andrea Nahles. Ab dem 1.1.2019 werden die Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung wieder zu gleichen Teilen von den Arbeitgebern bzw. der Rentenversicherung und Arbeitnehmern bzw. Rentnern getragen. Das gilt auch für den kassenindividuellen Zusatzbeitrag. „Mit der Wiedereinführung der Parität werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie Rentnerinnen und Rentner bei den Krankenversicherungsbeiträgen um rund 5 Mrd. Euro entlastet und Arbeitgeber bzw. die Rentenversicherung an künftigen Kostensteigerungen im Gesundheitswesen gleichermaßen beteiligt. Wir setzen hier sozialdemokratische Gesundheitspolitik um und sorgen für mehr Beitragsgerechtigkeit bei der Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung“, so Andrea Nahles weiter. In den parlamentarischen Verhandlungen ist es der SPD zudem gelungen, weitere Verbesserungen für Selbständige zu erwirken.

„Die Mindestbemessungsgrundlage für hauptberuflich Selbständige wird ab kommenden Jahr an die Beitragsbemessungsgrundlage von freiwillig Versicherten innerhalb der GKV angepasst. Selbständige mit geringen Einnahmen müssen daher zukünftig nur noch halb so hohe Krankenkassenbeiträge zahlen wie bisher.“ Darüber hinaus wird die ungerechte Verbeitragungspraxis eines fiktiven Mindesteinkommens während des Bezuges von Krankengeld oder Mutterschaftsgeld beendet. „Das sind sozialpolitische Erfolge, die sich finanziell bei den Betroffenen bemerkbar machen werden“, bewertet Andrea Nahles die Verbesserungen im Gesetz. Außerdem werden weitere Verbesserungen für die Absicherung der Soldatinnen und Soldaten auf Zeit auf den Weg gebracht. „In harten Verhandlungen mit der Union konnten wir erreichen, dass die Soldatinnen und Soldaten auf Zeit, die seit dem 15. März 2012 ausgeschieden und älter als 55 Jahre sind, übergangsweise in die freiwillige gesetzliche Krankenversicherung wechseln können.“ Andrea Nahles weiter: „Leider war die Union nicht dazu bereit, den zukünftig freiwillig gesetzlich versicherten Soldatinnen und Soldaten auf Zeit auch den Zugang zur gesetzlichen Krankenversicherung der Rentner (KVdR) zu eröffnen. Dazu wäre die Anerkennung der Dienstzeit als Vorversicherungszeit notwendig gewesen.

Wir Sozialdemokraten erwarten, dass diese Frage im Rahmen des Gesetzes zur nachhaltigen Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr noch einmal beraten wird und, dass die Bundesverteidigungsministerin und die Union Verantwortung für unsere Soldatinnen und Soldaten auf Zeit übernimmt, die einen wichtigen Dienst leisten.“

Marie-Juchacz-Preis 2019

Die SPD-Bundestagsfraktion verleiht den Marie-Juchacz-Preis einmalig. Mit dem Preis soll die Erinnerung an all die kämpferischen Sozialdemokratinnen wachgehalten werden, die vor mehr als 100 Jahren ihr selbstverständliches Recht einforderten, zu wählen und gewählt zu werden.„Der Anlass für einen Marie-Juchacz-Preis kann passender nicht sein: 100 Jahre ist es her, dass Frauen in Deutschland das Wahlrecht zugesprochen wurde und, dass sie in ein deutsches Parlament gewählt werden durften. Die meisten weiblichen Abgeordneten waren, nach der ersten Wahl für und mit Frauen in den Reihen der SPD zu finden. Und es war die Sozialdemokratin Marie Juchacz, die als erste Frau überhaupt in einem deutschen Parlament redete. Wir suchen nun kreative Ideen und Konzepte von jungen Menschen und zivilgesellschaftlichen Organisationen, die für Gleichstellung eintreten: sich für mehr Frauen in der Politik engagieren oder Marie Juchacz‘ Rede auf originelle Weise in die heute Zeit übersetzen“, so Andrea Nahles.

Die Abgeordnete ist überzeugt: „Die vergangenen 100 Jahre haben gezeigt: Perspektiven und Interessen von Frauen werden nur dann gleichwertig berücksichtigt, wenn Frauen in der Politik mitreden und mitentscheiden. Wir dürfen deshalb nicht nachlassen in unserem Einsatz für mehr Frauen in der Politik.“ Mit dem Preis zeichnet die SPD-Fraktion junge Menschen mit einer kreativen Idee aus: Was würde Marie Juchacz heute in ihrer Rede im Deutschen Bundestag aus Frauensicht einfordern? Darüber hinaus prämiert sie innovative zivilgesellschaftliche Initiativen und Projekte, in denen Bürgerinnen und Bürger sich dafür engagieren, die politische Beteiligung von Frauen voranzubringen.

Teilnehmen am Kreativwettbewerb können junge Menschen im Alter von 16 bis 27 Jahren und bewerben können sich innovative zivilgesellschaftliche Projekte sowie Initiativen, die sich gemeinnützig für mehr politische Beteiligung von Frauen engagieren. „Die Gewinnerinnen und Gewinner laden wir zur Preisverleihung voraussichtlich im Februar 2019 in den Deutschen Bundestag ein“, kündigt Andrea Nahles an.

 

Ausschreibung und Teilnahmeformulare

Einsendeschluss für Bewerbungen ist der 4. Januar 2019