Bund fördert Sprach-Kitas in der Region mit über 700.000 Euro

Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) fördert so genannte „Sprach-Kitas“ in der Region mit über 700.000 Euro. Darauf verweist die SPD-Bundestagsabgeordnete sowie Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Andrea Nahles. Das Bundesprogramm „Sprach-Kitas“ wendet sich vor allem an Einrichtungen mit einem hohen Anteil von Kindern mit besonderem sprachlichen Förderbedarf“, so Andrea Nahles.

„Da Sprache der Schlüssel zur Welt ist, müssen wir alles tun, um die Sprachkompetenz der Kleinsten in den Kitas weiter zu steigern. Ich bin sehr froh über die finanzielle Unterstützung des Familienministeriums“. Mittlerweile profitieren rund 3.500 Kitas bundesweit von der Förderung. Von dem Geld wird jeweils für drei Jahre eine halbe Stelle für eine zusätzliche Fachkraft finanziert. „In unserer Region profitieren acht Einrichtungen in Andernach, Bad Breisig, Mayen, Polch und Remagen von dem Bundesprogramm. Ich begrüße das sehr und werde mich auch in Zukunft für das Programm einsetzen“, betont Andrea Nahles.

 

Jugendpressetage 2017 in Berlin

Vom 17. bis 19. Mai 2017 veranstaltet die SPD-Bundestagsfraktion die Jugendpressetage in Berlin. Das Angebot richtet sich an Schülerzeitungsredakteurinnen und -redakteure im Alter von 16 bis 20 Jahren, die sich für das Zusammenspiel von Medien und Politik in unserer Informationsgesellschaft interessieren. Andrea Nahles, SPD-Bundestagsabgeordnete, möchte dazu eine Teilnehmerin oder einen Teilnehmer aus dem Wahlkreis Ahrweiler nach Berlin einladen. „Interessierte Jugendliche, die an einer Schülerzeitung mitwirken, können sich für einen Platz mit einem kurzen Motivationsschreiben, warum sie gerne teilnehmen wollen, an mich wenden“, so Nahles weiter. Das Schreiben ist bis zum 31. März, unter Angabe von Name, Alter, Anschrift und dem Namen der Schülerzeitung an das Wahlkreisbüro zu senden.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat ein interessantes Programm für die Jugendlichen auf die Beine gestellt. So haben die jungen Nachwuchsjournalistinnen und -journalisten die Möglichkeit, dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Thomas Oppermann in einer Pressekonferenz Fragen zu stellen. Bei einem Besuch beim SPD-Parteivorstand im Willy-Brandt-Haus können sie Gespräche mit der dortigen Pressestelle führen. Die Jugendlichen besuchen zudem den Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB), erleben einen festlichen Abend mit ihren Bundestagsabgeordneten, nehmen an einer Plenardebatte teil und kommen ins Gespräch mit Hauptstadtjournalistinnen und -journalisten.

Die Teilnahme inklusive An- und Abreise, Übernachtung und Verpflegung ist für die Jugendlichen kostenfrei und findet auf Einladung der SPD-Bundestagsfraktion statt. „Ich würde mich sehr freuen, wenn sich möglichst viele Jugendliche bewerben. Die jungen Zeitungsmacher erwartet eine tolle Zeit in Berlin“, so Andrea Nahles.

Demokratie praktisch erleben und üben ist wichtig!

Am 24. September 2017 wählen die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes einen neuen Bundestag. Das Projekt „Juniorwahl 2017“, parallel zur Bundestagswahl, macht es möglich, Demokratie bereits in der Schule ganz praktisch zu erleben und zu üben. Nach einer unterrichtlichen Vorbereitung bildet ein real simulierter Wahlakt den Projekthöhepunkt; die Schülerinnen und Schüler setzen sich so ca. einen Monat intensiv mit dem Thema Demokratie und Wahlen auseinander. Die kommende Bundestagswahl ist ein willkommener Anlass, auch Schülerinnen und Schülern Parlamentswahlen für eine freiheitliche Demokratie näherzubringen. Ich würde mich freuen, wenn sich möglichst viele Schulen im Wahlkreis für eine Teilnahme bewerben“, so Andrea Nahles, SPD-Bundestagsabgeordnete.

Bei der Juniorwahl gibt es spezielle Unterrichtsbücher für jede Lehrkraft, Materialien sowie Fortbildungsangebote als Seminar oder Video. Hinzu kommen im „Wahlpaket“ Wahlbenachrichtigungen, Wahlurnen und –kabinen sowie Stimmzettel, so dass die Schüler lebensnah eine Wahl simulieren können. Gerade in unseren heutigen bewegten Zeiten finde ich es ganz wichtig, Demokratie praktisch zu erleben und einzuüben“, unterstreicht Andrea Nahles. Bewerben können sich alle Schulformen der Sekundarstufen I und II sowie Berufsschulen. Weitere Informationen gibt es im Internet oder unter der Info-Nummer 0180-1234 0180.

Wir sind die Demokratie

Der 8. März ist Internationaler Frauentag. Die SPD steht für eine offene und tolerante Demokratie, in der Menschen unabhängig von Geschlecht, sexueller Identität, Hautfarbe, Religion, Beruf und Einkommen oder Herkunft gleichberechtigt und respektvoll miteinander leben. Wir wollen die vollständige Gleichstellung von Frauen und Männern – in allen gesellschaftlichen Bereichen, auf allen Ebenen.

Für Andrea Nahles, Bundesministerin für Arbeit und Soziales sowie Bundestagsabgeordnete, geht in diesem Jahr ein wichtiges Signal vom Entgelttransparenzgesetz aus, das noch in dieser Legislaturperiode verabschiedet werden soll. Nach wie vor liegen die durchschnittlichen Bruttostundenlöhne von Frauen in Deutschland um 21 Prozent niedriger als die von Männern. „Gleicher Lohn für gleiche oder gleichwertige Arbeit ist leider bei weitem noch nicht der Fall. Um die Lohnlücke zu schließen, braucht es gesetzliche Maßnahmen. Deshalb werden wir den Gesetzentwurf, den Manuela Schwesig nach harten Verhandlungen im Koalitionsausschuss vorgelegt hat, jetzt im Parlament beraten“, so Andrea Nahles.

Folgendes soll gesetzlich geregelt werden: In Betrieben mit mehr als 200 Beschäftigten soll ein individueller Auskunftsanspruch eingeführt werden. Damit erhielten bis zu 14 Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer das Recht zu erfahren, wie sie im Vergleich zu ihren Kolleginnen und Kollegen, die einer gleichen oder gleichwertigen Tätigkeit nachgehen, bezahlt werden. Ebenso sollen private Arbeitgeber mit über 500 Beschäftigten zukünftig dazu aufgefordert werden, regelmäßig ihre Löhne auf die Einhaltung der Entgeltgleichheit im Betrieb zu überprüfen. Lageberichtspflichtige Unternehmen mit mehr als 500 Beschäftigten müssten zudem künftig regelmäßig über den Stand der Gleichstellung und der Entgeltgleichheit berichten.

Über 80 Prozent der Bevölkerung finden den Lohnunterschied zwischen Frauen und Männern ungerecht. Transparenz in den Unternehmen herzustellen, ist eine Grundvoraussetzung für die Bekämpfung von Lohndiskriminierung aufgrund des Geschlechts. Viele Frauen (und auch Männer) wissen nicht, dass sie schlechter bezahlt werden als ihre Kollegen beziehungsweise ihre Kolleginnen. „Sie mit einem individuellen Auskunftsrecht auszustatten und die Unternehmen durch dieses Gesetz in die Pflicht zu nehmen, ist ein wichtiges Signal und ein gelungener Auftakt für weitere gesetzliche Initiativen in der nächsten Legislaturperiode.“, bekräftigt Andrea Nahles.

Resolution zum Internationalen Frauentag „Wir sind die Demokratie“

Das Motto „kurze Beine-kurze Wege“ muss auch weiterhin gelten!

Andrea Nahles, Bundesministerin für Arbeit und Soziales und SPD-Bundestagsabgeordnete erklärt, dass sie sich für den Erhalt kleiner Grundschulen einsetzt. „Das Prinzip „kurze Beine – kurze Wege“ im Bereich der Grundschulen hat sich bewährt. Für die dörfliche Struktur ist der Erhalt auch der kleinen Grundschulen ein wichtiger Standortfaktor,“ so Andrea Nahles. Nach dem Schulgesetz müssen Grundschulen mindestens eine Klasse je Klassenstufe umfassen. Ausnahmen können jedoch gemacht werden, wenn die Grundschulen die Mindestgrößen nur vorübergehend nicht erreichen oder in „besonderen Fällen“. Der Landesrechnungshof hatte die Landesregierung aufgefordert, im Dialog mit den Schulträgern diese „besonderen Fälle“ zu prüfen.

Im Wahlkreis 199 stehen nun die Grundschulen in Berg, Andernach-Namedy, Reifferscheid, Langenfeld, Weiler, Wershofen und Kirchwald auf dem Prüfstand.„Ich habe in mehreren Gesprächen mit der Bildungsministerin Stefanie Hubig deutlich gemacht, dass die kleinen Grundschulen eine sehr wichtige Rolle in den dörflichen Strukturen spielen“, erläutert Andrea Nahles und betont, dass sie sich persönlich für die so genannten „Zwergenschulen“ in unserer Region einsetzen wolle. In Gesprächen mit der rheinland-pfälzischen Bildungsministerin wurde deutlich, dass Einzelfälle transparent, nachvollziehbar und unter Berücksichtigung der lokalen Gegebenheiten betrachtet werden sollen. Auf Anregung von Andrea Nahles sollen im weiteren Verlauf alle Bürgermeister der betroffenen Verbandsgemeinden zu einem Gespräch eingeladen werden. Ziel sei es, die Schulstandorte im Einzelfall ernsthaft zu prüfen, mögliche Kooperationen zu entwickeln und somit zu einem gesicherten Erhalt der wohnortnahen Schulen zu kommen.

„Noch handelt es sich lediglich um eine Prüfung und nicht um eine Entscheidung zur Schließung. Wir haben gerade im ländlichen Bereich gute Argumente für den Erhalt der kleinen Grundschulen. So ist es beispielsweise oftmals aus baulichen Gründen gar nicht möglich, ein Gebäude einfach zu erweitern, um die Schülerinnen und Schüler einer zu schließenden Schule aufzunehmen“, betont Andrea Nahles. Im direkten Kontakt informierte sie bereits den Bürgermeister der VG Vordereifel, Alfred Schomisch, über die anstehende Prüfung der Grundschulen in der Vordereifel. „Prinzipiell ist eine Mindestgröße sinnvoll. Es sollten jedoch die Vorteile für die Kinder und damit auch die der Gemeinden vor den organisatorischen Interessen stehen. Das ist auch eine Strukturmaßnahme für den ländlichen Raum“ unterstreicht Andrea Nahles.

Gesucht wird: Die lebendigste Städtepartnerschaft!

Ab sofort startet die Bewerbungsfrist für den Stiftungspreis 2017 der Stiftung „Lebendige Stadt“. Alle Städte und Kommunen, die Städtepartnerschaften unterhalten, können sich bewerben. Andrea Nahles, Bundesministerin für Arbeit und Soziales sowie SPD-Bundestagsabgeordnete, ruft alle Städte und Gemeinden in ihrem Wahlkreis zum aktiven Mitmachen auf: „Städtepartnerschaften sind von jeher eine wichtiges Instrument der Völkerverständigung und des gegenseitigen Kennenlernens. Auch in der globalisierten Welt, in der wir leben, haben lebendige Städtepartnerschaften noch immer eine große Bedeutung!“

Die Stiftung sucht Städtepartnerschaften, die von Kreativität, Projektvielfalt sowie inhaltsreichem Austausch geprägt sind. Der Dialog zwischen Menschen unterschiedlicher Orte, Kulturen, Religionen und politischer Systeme sollte dabei gefördert werden. Die Bewerbung muss von beiden Partnerstädten gemeinsam eingereicht werden, auch wenn eine Stadt dabei federführend ist. Die Bewerbungen sind bis zum 31. März 2017 zu senden an: Stiftung „Lebendige Stadt“, Saseler Damm 39, 22395 Hamburg. „Unsere Region beweist schon seit Jahren durch die Partnerschaften zahlreicher Kommunen, dass sich Städtepartnerschaften lohnen – für beide Seiten“, so Andrea Nahles.

Weitere Infos finden sich hier

 

Andrea Nahles begrüßt Förderung der Mehrgenerationenhäuser

Gute Nachrichten: Wie Andrea Nahles, SPD-Bundestagsabgeordnete sowie Bundesministerin für Arbeit und Soziales, in Berlin erfuhr, wird das Bundesfamilienministerium die beiden Mehrgenerationenhäuser St. Matthias in Mayen und das „Haus der Familie“ in Bad Neuenahr-Ahrweiler weiterhin mit dem Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus fördern.

„Ich freue mich sehr, dass dieses zukunftsweisende Projekt „Mehrgenerationenhaus“ sogar zwei Mal in meinem Wahlkreis gefördert wird“, unterstreicht Andrea Nahles. Der Bund unterstützt die Einrichtungen in Höhe von 30.000 Euro in einer Kofinanzierung mit den Kommunen bzw. Landkreisen bzw. Bundesländern, die 10.000 Euro beisteuern. „Damit ist die tolle Arbeit der Häuser mittelfristig gesichert und viele Menschen werden davon profitieren“, zeigt sich Andrea Nahles überzeugt. Insgesamt werden deutschlandweit nunmehr 547 Mehrgenerationenhäuser von der Bundesregierung unterstützt.

Andrea Nahles begrüßt verstärkten Schutz für Polizist*innen und Rettungskräfte

Das Bundeskabinett hat heute beschlossen, ein Gesetz zum besseren Schutz von Polizist*innen und anderen Einsatzkräften auf den Weg zu bringen. „Es muss endlich damit Schluss sein, dass Menschen, die seit vielen Jahren den Kopf für Andere hinhalten, immer wieder Übergriffen ausgesetzt sind“, unterstreicht Andrea Nahles, Bundesministerin für Arbeit und Soziales sowie SPD-Bundestagsabgeordnete.

Ein neuer Straftatbestand wird eingeführt: „Tätlicher Angriff gegen Vollstreckungsbeamte“. Darüber hinaus wird der Fall des Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte erweitert. Künftig liegt ein besonders schwerer Fall auch dann vor, wenn der Täter eine Waffe bei sich führt, auch wenn noch keine Verwendungsabsicht besteht. Desweiteren soll in Zukunft Landfriedensbruch auch bestraft werden, wenn die Tat in anderen Vorschriften mit schwerer Strafe bedroht ist. Bislang war dies nicht möglich. Somit soll dem spezifischen Unrecht des Landfriedensbruchs besser Rechnung getragen werden.

„Den Polizist*innen und Rettungskräfte gilt unser aller Respekt und Dank. Sie legen sich enorm ins Zeug, um anderen Menschen zu helfen. Umso schlimmer ist es, dass sie oft selbst durch Andere in Gefahr gebracht werden. Da können und dürfen wir nicht länger tatenlos zuschauen“, bekräftigt Andrea Nahles.

Auf dem Weg zur inklusiven Gesellschaft

Im Jahr 2009 hat Deutschland die Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen ratifiziert. Wir alle haben uns damit verpflichtet, Gleichberechtigung für Menschen mit Behinderungen herzustellen. Für Andrea Nahles bedeutet dies vor allem, weg von der reinen Fürsorge und hin zu mehr selbstbestimmter Teilhabe in allen Lebensbereichen wie Schule, Uni, Arbeit, Wohnen oder Freizeit. Insgesamt leben mehr als zehn Millionen Menschen mit Behinderungen in Deutschland, die davon profitieren sollen. Eine inklusive Gesellschaft können wir jedoch nicht von heute auf morgen erreichen. Das liegt vor allem daran, dass Inklusion in den Köpfen beginnt. Die Politik kann sie nicht allein per Gesetz verordnen. Aufklärung und Bewusstseinsbildung in Bezug auf Menschen mit Handicap sind so wichtig.

Es ist unsere Aufgabe als Politikerinnen und Politiker, mit unseren Gesetzen bessere Voraussetzungen für Inklusion zu schaffen und den Weg hin zu einer inklusiven Gesellschaft zu ebnen. Das haben wir als SPD-Bundestagsfraktion in dieser Wahlperiode mit zahlreichen Maßnahmen getan, die in der unten stehenden Bilanzbroschüre vorgestellt werden. Die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Handicap an unserer Gesellschaft bleibt für uns ein wichtiges Ziel, das wir auch in Zukunft mit aller Kraft verfolgen werden.

Broschüre herunterladen

Koblenz bleibt bunt

Am Wochenende haben sich in der Koblenzer Rhein-Mosel-Halle Vertreterinnen und Vertreter der rechtspopulistischen und rechtsextremistischen ENF-Fraktion im europäischen Parlament zu einem Kongress getroffen. Und wir haben konsequent dagegen gehalten: „Koblenz bleibt bunt! – Kein Platz für Populismus und Rechtsextremismus“. Gemeinsam mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Sigmar Gabriel, meinen Bundestagskolleg*innen Detlev Pilger und Gabi Weber, der Koblenzer Landtagsabgeordneten Dr. Anna Köbberling, dem SPD-Kandidaten für das Amt des Koblenzer Oberbürgermeisters, David Langner, und dem SPD-Landesvorsitzenden Roger Lewentz und vielen demokratischen Kräften haben wir ein kraftvolles Zeichen für Demokratie und Vielfalt gesetzt.

Andrea Nahles in Koblenz mit MdL Marc Ruland (rechts neben ihr) und anderen

Rechtsextreme in ganz Europa haben ein Ziel: Menschen zu verunsichern. Sie schüren bewusst Ängste. Ängste sind ihr Kapital. Sie spalten, wenn es gilt zusammen zu stehen. Bei der Integration von Flüchtlingen oder bei der Hilfe für die Menschen, die sich in unserer Gesellschaft abgehängt fühlen. Wir müssen ihnen zeigen, dass wir mehr sind als sie! Auch bei den Wahlen in diesem Jahr geht es darum, klare Zeichen zu setzen. Für die Demokratie und unsere Grundrechte. Gegen Menschenfeindlichkeit und Rassismus. Wer unsere Gesellschaft spalten und Menschen gegeneinander ausspielen will, der muss in der Bedeutungslosigkeit landen – eben da, wo die NPD schon angekommen ist. Viele, die mal bei der NPD waren, haben inzwischen ihre Heimat in der AfD gefunden. Die Rede des Thüringer AfD-Chefs hat einmal mehr klar gezeigt: Die AfD ist keine bürgerliche Partei! Wer AfD wählt, wählt Rechtsextreme und Geschichtsrevisionisten!

Die Demokratie stärken, wählen gehen und für den Zusammenhalt arbeiten – das ist ein Weg, Rechtsextremen das Wasser abzugraben. Ein anderer ist, im Alltag Farbe zu bekennen. Sich ihnen gemeinsam entgegenstellen, so wie in Koblenz.