Das Motto „kurze Beine-kurze Wege“ muss auch weiterhin gelten!

Andrea Nahles, Bundesministerin für Arbeit und Soziales und SPD-Bundestagsabgeordnete erklärt, dass sie sich für den Erhalt kleiner Grundschulen einsetzt. „Das Prinzip „kurze Beine – kurze Wege“ im Bereich der Grundschulen hat sich bewährt. Für die dörfliche Struktur ist der Erhalt auch der kleinen Grundschulen ein wichtiger Standortfaktor,“ so Andrea Nahles. Nach dem Schulgesetz müssen Grundschulen mindestens eine Klasse je Klassenstufe umfassen. Ausnahmen können jedoch gemacht werden, wenn die Grundschulen die Mindestgrößen nur vorübergehend nicht erreichen oder in „besonderen Fällen“. Der Landesrechnungshof hatte die Landesregierung aufgefordert, im Dialog mit den Schulträgern diese „besonderen Fälle“ zu prüfen.

Im Wahlkreis 199 stehen nun die Grundschulen in Berg, Andernach-Namedy, Reifferscheid, Langenfeld, Weiler, Wershofen und Kirchwald auf dem Prüfstand.„Ich habe in mehreren Gesprächen mit der Bildungsministerin Stefanie Hubig deutlich gemacht, dass die kleinen Grundschulen eine sehr wichtige Rolle in den dörflichen Strukturen spielen“, erläutert Andrea Nahles und betont, dass sie sich persönlich für die so genannten „Zwergenschulen“ in unserer Region einsetzen wolle. In Gesprächen mit der rheinland-pfälzischen Bildungsministerin wurde deutlich, dass Einzelfälle transparent, nachvollziehbar und unter Berücksichtigung der lokalen Gegebenheiten betrachtet werden sollen. Auf Anregung von Andrea Nahles sollen im weiteren Verlauf alle Bürgermeister der betroffenen Verbandsgemeinden zu einem Gespräch eingeladen werden. Ziel sei es, die Schulstandorte im Einzelfall ernsthaft zu prüfen, mögliche Kooperationen zu entwickeln und somit zu einem gesicherten Erhalt der wohnortnahen Schulen zu kommen.

„Noch handelt es sich lediglich um eine Prüfung und nicht um eine Entscheidung zur Schließung. Wir haben gerade im ländlichen Bereich gute Argumente für den Erhalt der kleinen Grundschulen. So ist es beispielsweise oftmals aus baulichen Gründen gar nicht möglich, ein Gebäude einfach zu erweitern, um die Schülerinnen und Schüler einer zu schließenden Schule aufzunehmen“, betont Andrea Nahles. Im direkten Kontakt informierte sie bereits den Bürgermeister der VG Vordereifel, Alfred Schomisch, über die anstehende Prüfung der Grundschulen in der Vordereifel. „Prinzipiell ist eine Mindestgröße sinnvoll. Es sollten jedoch die Vorteile für die Kinder und damit auch die der Gemeinden vor den organisatorischen Interessen stehen. Das ist auch eine Strukturmaßnahme für den ländlichen Raum“ unterstreicht Andrea Nahles.

Gesucht wird: Die lebendigste Städtepartnerschaft!

Ab sofort startet die Bewerbungsfrist für den Stiftungspreis 2017 der Stiftung „Lebendige Stadt“. Alle Städte und Kommunen, die Städtepartnerschaften unterhalten, können sich bewerben. Andrea Nahles, Bundesministerin für Arbeit und Soziales sowie SPD-Bundestagsabgeordnete, ruft alle Städte und Gemeinden in ihrem Wahlkreis zum aktiven Mitmachen auf: „Städtepartnerschaften sind von jeher eine wichtiges Instrument der Völkerverständigung und des gegenseitigen Kennenlernens. Auch in der globalisierten Welt, in der wir leben, haben lebendige Städtepartnerschaften noch immer eine große Bedeutung!“

Die Stiftung sucht Städtepartnerschaften, die von Kreativität, Projektvielfalt sowie inhaltsreichem Austausch geprägt sind. Der Dialog zwischen Menschen unterschiedlicher Orte, Kulturen, Religionen und politischer Systeme sollte dabei gefördert werden. Die Bewerbung muss von beiden Partnerstädten gemeinsam eingereicht werden, auch wenn eine Stadt dabei federführend ist. Die Bewerbungen sind bis zum 31. März 2017 zu senden an: Stiftung „Lebendige Stadt“, Saseler Damm 39, 22395 Hamburg. „Unsere Region beweist schon seit Jahren durch die Partnerschaften zahlreicher Kommunen, dass sich Städtepartnerschaften lohnen – für beide Seiten“, so Andrea Nahles.

Weitere Infos finden sich hier

 

Andrea Nahles begrüßt Förderung der Mehrgenerationenhäuser

Gute Nachrichten: Wie Andrea Nahles, SPD-Bundestagsabgeordnete sowie Bundesministerin für Arbeit und Soziales, in Berlin erfuhr, wird das Bundesfamilienministerium die beiden Mehrgenerationenhäuser St. Matthias in Mayen und das „Haus der Familie“ in Bad Neuenahr-Ahrweiler weiterhin mit dem Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus fördern.

„Ich freue mich sehr, dass dieses zukunftsweisende Projekt „Mehrgenerationenhaus“ sogar zwei Mal in meinem Wahlkreis gefördert wird“, unterstreicht Andrea Nahles. Der Bund unterstützt die Einrichtungen in Höhe von 30.000 Euro in einer Kofinanzierung mit den Kommunen bzw. Landkreisen bzw. Bundesländern, die 10.000 Euro beisteuern. „Damit ist die tolle Arbeit der Häuser mittelfristig gesichert und viele Menschen werden davon profitieren“, zeigt sich Andrea Nahles überzeugt. Insgesamt werden deutschlandweit nunmehr 547 Mehrgenerationenhäuser von der Bundesregierung unterstützt.

Andrea Nahles begrüßt verstärkten Schutz für Polizist*innen und Rettungskräfte

Das Bundeskabinett hat heute beschlossen, ein Gesetz zum besseren Schutz von Polizist*innen und anderen Einsatzkräften auf den Weg zu bringen. „Es muss endlich damit Schluss sein, dass Menschen, die seit vielen Jahren den Kopf für Andere hinhalten, immer wieder Übergriffen ausgesetzt sind“, unterstreicht Andrea Nahles, Bundesministerin für Arbeit und Soziales sowie SPD-Bundestagsabgeordnete.

Ein neuer Straftatbestand wird eingeführt: „Tätlicher Angriff gegen Vollstreckungsbeamte“. Darüber hinaus wird der Fall des Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte erweitert. Künftig liegt ein besonders schwerer Fall auch dann vor, wenn der Täter eine Waffe bei sich führt, auch wenn noch keine Verwendungsabsicht besteht. Desweiteren soll in Zukunft Landfriedensbruch auch bestraft werden, wenn die Tat in anderen Vorschriften mit schwerer Strafe bedroht ist. Bislang war dies nicht möglich. Somit soll dem spezifischen Unrecht des Landfriedensbruchs besser Rechnung getragen werden.

„Den Polizist*innen und Rettungskräfte gilt unser aller Respekt und Dank. Sie legen sich enorm ins Zeug, um anderen Menschen zu helfen. Umso schlimmer ist es, dass sie oft selbst durch Andere in Gefahr gebracht werden. Da können und dürfen wir nicht länger tatenlos zuschauen“, bekräftigt Andrea Nahles.

Auf dem Weg zur inklusiven Gesellschaft

Im Jahr 2009 hat Deutschland die Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen ratifiziert. Wir alle haben uns damit verpflichtet, Gleichberechtigung für Menschen mit Behinderungen herzustellen. Für Andrea Nahles bedeutet dies vor allem, weg von der reinen Fürsorge und hin zu mehr selbstbestimmter Teilhabe in allen Lebensbereichen wie Schule, Uni, Arbeit, Wohnen oder Freizeit. Insgesamt leben mehr als zehn Millionen Menschen mit Behinderungen in Deutschland, die davon profitieren sollen. Eine inklusive Gesellschaft können wir jedoch nicht von heute auf morgen erreichen. Das liegt vor allem daran, dass Inklusion in den Köpfen beginnt. Die Politik kann sie nicht allein per Gesetz verordnen. Aufklärung und Bewusstseinsbildung in Bezug auf Menschen mit Handicap sind so wichtig.

Es ist unsere Aufgabe als Politikerinnen und Politiker, mit unseren Gesetzen bessere Voraussetzungen für Inklusion zu schaffen und den Weg hin zu einer inklusiven Gesellschaft zu ebnen. Das haben wir als SPD-Bundestagsfraktion in dieser Wahlperiode mit zahlreichen Maßnahmen getan, die in der unten stehenden Bilanzbroschüre vorgestellt werden. Die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Handicap an unserer Gesellschaft bleibt für uns ein wichtiges Ziel, das wir auch in Zukunft mit aller Kraft verfolgen werden.

Broschüre herunterladen

Koblenz bleibt bunt

Am Wochenende haben sich in der Koblenzer Rhein-Mosel-Halle Vertreterinnen und Vertreter der rechtspopulistischen und rechtsextremistischen ENF-Fraktion im europäischen Parlament zu einem Kongress getroffen. Und wir haben konsequent dagegen gehalten: „Koblenz bleibt bunt! – Kein Platz für Populismus und Rechtsextremismus“. Gemeinsam mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Sigmar Gabriel, meinen Bundestagskolleg*innen Detlev Pilger und Gabi Weber, der Koblenzer Landtagsabgeordneten Dr. Anna Köbberling, dem SPD-Kandidaten für das Amt des Koblenzer Oberbürgermeisters, David Langner, und dem SPD-Landesvorsitzenden Roger Lewentz und vielen demokratischen Kräften haben wir ein kraftvolles Zeichen für Demokratie und Vielfalt gesetzt.

Andrea Nahles in Koblenz mit MdL Marc Ruland (rechts neben ihr) und anderen

Rechtsextreme in ganz Europa haben ein Ziel: Menschen zu verunsichern. Sie schüren bewusst Ängste. Ängste sind ihr Kapital. Sie spalten, wenn es gilt zusammen zu stehen. Bei der Integration von Flüchtlingen oder bei der Hilfe für die Menschen, die sich in unserer Gesellschaft abgehängt fühlen. Wir müssen ihnen zeigen, dass wir mehr sind als sie! Auch bei den Wahlen in diesem Jahr geht es darum, klare Zeichen zu setzen. Für die Demokratie und unsere Grundrechte. Gegen Menschenfeindlichkeit und Rassismus. Wer unsere Gesellschaft spalten und Menschen gegeneinander ausspielen will, der muss in der Bedeutungslosigkeit landen – eben da, wo die NPD schon angekommen ist. Viele, die mal bei der NPD waren, haben inzwischen ihre Heimat in der AfD gefunden. Die Rede des Thüringer AfD-Chefs hat einmal mehr klar gezeigt: Die AfD ist keine bürgerliche Partei! Wer AfD wählt, wählt Rechtsextreme und Geschichtsrevisionisten!

Die Demokratie stärken, wählen gehen und für den Zusammenhalt arbeiten – das ist ein Weg, Rechtsextremen das Wasser abzugraben. Ein anderer ist, im Alltag Farbe zu bekennen. Sich ihnen gemeinsam entgegenstellen, so wie in Koblenz.

Kreativwettbewerb für Jugendliche: Was tun gegen Hass und Hetze?

Die SPD-Bundestagsfraktion verleiht 2017 zum fünften Mal den „Otto-Wels-Preis für Demokratie“. Anliegen dieses Preises ist die Erinnerung an die Schrecken der Nazi-Herrschaft wachzuhalten, und das gesellschaftliche Bewusstsein dafür zu schärfen, dass die Grundlagen unserer Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sowie des friedlichen Zusammenlebens immer wieder erneuert und gefestigt werden müssen. Populistische Strömungen, gezielte Falschmeldungen, die Verbreitung von Hass und Hetze in den sozialen Netzwerken gehören inzwischen leider zum Alltag und beeinflussen zunehmend das gesellschaftliche Miteinander. Aber wie damit umgehen? Was können wir alle tun, um die Demokratie und die demokratische Kultur zu stärken? Fragen, die die SPD-Bundestagsfraktion zum Anlass für einen Kreativwettbewerb nimmt.

Die SPD-Bundestagsfraktion möchte im Rahmen des Otto-Wels-Preises für Demokratie 2017 von jungen Menschen erfahren, welche Ideen, Gedanken und Antworten sie auf diese Fragen haben. Es geht um unser gegenwärtiges und zukünftiges Miteinander und um unsere demokratische Kultur. „Gerade für die junge Generation besteht die Chance, das gesellschaftliche Leben und den Umgang miteinander wesentlich mitzuprägen.“, unterstreicht Andrea Nahles. Unter dem Titel „Miteinander statt Ausgrenzung“ ruft die SPD-Bundestagsfraktion junge Menschen zwischen 16 und 20 auf, ihre Ideen und Gedanken dazu in kreativen Beiträgen zu verarbeiten. Zur Auswahl stehen drei Wettbewerbsaufgaben. Die Jugendlichen können beispielsweise eine Kampagne gegen Hass und Hetze in den sozialen Netzwerken entwerfen oder sich mit der Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus auseinandersetzen. Bei der Umsetzung der Aufgabe können unterschiedliche Darstellungsformen wie Reden, Grafiken oder Videos gewählt werden. „Die Gewinnerinnen und Gewinner laden wir im März zur Preisverleihung nach Berlin ein“, kündigt Andrea Nahles an.

„Solidarität, Respekt vor der Meinung anderer sowie die Achtung der Menschenwürde – all das sind Werte, auf denen das friedliche Zusammenleben in unserer Gesellschaft und die Stabilität unserer Demokratie beruhen. Doch in letzter Zeit scheinen diese Werte im öffentlichen Diskurs und im gesellschaftlichen Miteinander immer öfter in den Hintergrund zu rücken.“, so Andrea Nahles.

 

Einsendeschluss ist der 01. März 2017

Ausschreibung

Teilnahmeformular

Girls` Day 2017: Mit Andrea Nahles in der Berliner SPD-Bundestagsfraktion

Logo copyright: http://www.girls-day.de/

Der bundesweite Girls` Day am 27. April wirft seine Schatten voraus. Die Bundesministerin und Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles lädt erneut ein Mädchen aus ihrem Wahlkreis ein, diesen Tag bei der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin zu verbringen. Insgesamt 70 Schülerinnen ab 15 Jahren aus der ganzen Bundesrepublik werden erneut die Gelegenheit haben, den Berliner Politikbetrieb hautnah mitzuerleben.

„Der Girls` Day bietet eine wunderbare Gelegenheit, jungen Mädchen den Politikbetrieb in Berlin zu präsentieren und greifbar zu machen“, erklärt die Abgeordnete. Das Programm für die Mädchen kann sich sehen lassen. Los geht es am 26. April am frühen Abend mit einer Führung durch den Reichstag. Gleich am nächsten Morgen geht es nach einer Begrüßung durch den Fraktionsvorsitzenden Thomas Oppermann weiter mit einem Planspiel, das den Weg eines Gesetzgebungsverfahren weist. Dabei lernt man, wie ein Gesetzentwurf auf den Weg gebracht und letztlich als Gesetz verabschiedet wird und in Kraft tritt. Selbstverständlich wird dabei eine interessante und spannende Debatte über den besten Weg dorthin nicht fehlen – genau wie in der richtigen Politik. Außerdem stehen Politikerinnen Rede und Antwort und zeigen Wege auf, wie man in der Politik oder im Bereich der Politikberatung tätig werden kann. Auch ein Besuch einer Plenarsitzung des Bundestages darf nicht fehlen. „Der Girls` Day wirbt aktiv für ein politisches Engagement von jungen Frauen. Nach wie vor fehlt es in der Politik an Frauen“, bemerkt Andrea Nahles.

Vor allem aber geht es beim bundesweiten Girls` Day darum, dass Mädchen und junge Frauen sich auch für andere als die sogenannten „typischen Frauenberufe“ entscheiden. Leider nehmen Mädchen immer noch nicht alle Chancen wahr, die ihnen das Berufsleben bietet. Hier setzt der Girls‘ Day an. Mädchen ab der 9. Klasse oder ab dem 15. Lebensjahr können sich bis zum 6. Februar im Bürgerbüro der Bundestagsabgeordneten Andrea Nahles in Andernach für die Teilnahme am Girls` Day bewerben. Am besten per Mail mit einer kurzen Begründung, warum sie sich für einen Tag im Bundestag interessiert.

Rückfragen: Telefon 02632 – 945249

Bewerbung: andrea.nahles@wk.bundestag.de

Girl´s Day 2016 in der SPD-Bundestagsfraktion

2017 – Zusammenhalt ist kein Schlagwort der Alten

Unsere gemeinsame Aufgabe 2017: Den Zusammenhalt stärken, die Demokratie verteidigen, denn Demokratie ist mehr als einfach nur wählen gehen. Erst einmal wünsche ich jedoch uns allen Gesundheit und Frieden für unsere Familien und Freunde, für unsere Nachbarn und Kollegen. Und einen starken Zusammenhalt für unser Land in diesen bewegten Zeiten. Die Zeiten sind unruhig. Wir sind alle gefordert, für unser Miteinander zu streiten. Ich freue mich vor allem, dass der Zusammenhalt auch für die jungen Leute das richtige Rezept für die Zukunft ist. Die Shell Jugendstudie 2015 hat das erneut gezeigt. Auch für Jugendliche stehen Werte wie Freundschaft, Partnerschaft und Familie ganz oben. Zusammenhalt ist kein Schlagwort der Alten, auch die Jungen wollen so leben: Miteinander statt gegeneinander!

Die Ereignisse im letzten Jahr haben jede und jeden von uns tief berührt. Und es ist richtig und gut, dass wir mitfühlen und nicht – wie manche es tun – solch schreckliche Ereignisse eiskalt für politische Zwecke instrumentalisieren und aus den Ängsten und Sorgen der Menschen Kapital schlagen wollen. 2017 ist das Jahr, in dem wir entschlossen gegen die kämpfen müssen, die immer nur an das Niederste im Menschen appellieren, an Neid und Missgunst. An Angst, die blind macht.

2017 ist das Jahr, in dem jede einzelne Stimme für die Demokratie gebraucht wird.

Schöne Weihnachtstage und einen guten Start in das Jahr 2017

Mein Team und ich haben ein arbeitsreiches und interessantes Jahr zu Ende gebracht. Das neue Jahr wird sicher in jeder Hinsicht spannend und so werden wir die Tage nutzen, inne zu halten und Entspannung zu finden. Wir wünschen allen eine ruhige und besinnliche Weihnachtszeit und danach einen guten wie interessanten Start in das neue Jahr 2017.

weihnachten_2016