„Politik greifbar machen“ – Andrea Nahles (SPD) lud Bürgerinnen und Bürger nach Berlin ein

Voll gepackt mit touristischen und politischen Highlights war das Programm der Besuchergruppe, die auf Einladung von Andrea Nahles, Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion und örtliche Abgeordnete, im März eine Fahrt nach Berlin unternahm.

Ziel der Fahrt, die vom Bundespresseamt organisiert wird, ist es, den Besuchern möglichst anschaulich die Arbeitsprozesse des Bundestages nahezubringen.

Neben einem straffen Programm, das an politischen Gesichtspunkten entlang geplant wurde, kam auch das leibliche Wohl nicht zu kurz. Beim Mittagessen im Fernsehturm konnte man sich einen ersten Überblick über die Größe der Hauptstadt verschaffen.

Zu den Höhepunkten zählte der Besuch im Deutschen Bundestag mit Besichtigung der Reichstagskuppel, Bundeskanzleramt und Bundesnachrichtendienst.

Die Führungen im ehemaligen Stasigefängnis Hohenschönhausen und der Gedenkstätte Deutscher Widerstand, brachten den Anwesenden eindringlich nah, was die Menschen in der Vergangenheit in Deutschland erleben mussten.

Die Gäste freuten sich, dass Andrea Nahles trotz ihres vollgepackten Terminkalenders Zeit hatte sie zu begrüßen und mit ihnen zu diskutieren.

Andrea Nahles: „Die Fahrten sind eine ideale Gelegenheit, Politik greifbar zu machen. Sie sind für alle Teilnehmer eine tolle Bereicherung und Abwechslung. Die Gäste bekommen einen Überblick über die parlamentarische Arbeit und können den Wandel unserer Hauptstadt live erleben. Die Erinnerungsorte sind sehr wichtig – als Gedenkorte und Mahnmale, damit die Geschichte nicht vergessen wird.“

„Wichtiges Signal für Mütter mit Migrationshintergrund.“

Das Jobcenter Landkreis Mayen-Koblenz kann sich über einen Zuschuss von jährlich maximal 75.000 Euro aus dem Europäischen Sozialfonds freuen. Das erfuhr Andrea Nahles, SPD-Bundestagsabgeordnete, aus dem Familienministerium in Berlin.

Gefördert wird das Programm „Stark im Beruf“, das sich an Mütter mit Migrationshintergrund wendet. Sie sollen beim Erwerbseinstieg gefördert und bei Fragen von Vereinbarkeit von Familie und Beruf unterstützt werden.

„In Deutschland sind 1,2 Millionen Mütter mit Migrationshintergrund nicht erwerbstätig, ein Drittel davon möchte jedoch arbeiten“, so Andrea Nahles. „Das Programm will diese Frauen durch passgenaue Angebote ansprechen, ihnen beruflichen Perspektiven aufzeigen und sie auf dem Weg in Arbeit begleiten.“

Das Bundesfamilienministerium fördert bundesweit dazu rd. 90 Kontaktstellen, die mit den Jobcentern und Agenturen für Arbeit, Beratungsstellen, Kammern und Unternehmen zusammenarbeiten. In der ersten Förderphase (2015-2018) konnten schon 10.000 Mütter erreicht werden. Zwei Drittel von ihnen konnten in Beschäftigung, Qualifizierung oder Praktika vermittelt werden.

„Das Programm ist also ein großer Erfolg und ein ganz wichtiges Signal an Mütter mit Migrationshintergrund, die arbeiten wollen. Ich freu mich sehr, dass die gute Arbeit des Jobcenters Mayen-Koblenz auch für die Zukunft gesichert ist“, so die SPD-Politikerin.

„Wir müssen noch mehr zusammenstehen“

Seit zwölf Jahren gibt es den EU-Projekttag an Schulen – DIE Gelegenheit für Schülerinnen und Schüler, mit Politikern über Europa zu diskutieren. In diesem Jahr war Andrea Nahles, SPD-Bundestagsabgeordnete zu Besuch bei der Albert-Schweitzer Realschule plus in Mayen.
Andrea Nahles verwies in ihrem Eingangsstatement darauf, dass für die Menschen hier in der Region Frankreich nicht weit sei und dass eigentlich eine gute Stimmung bezüglich Europa herrsche. Da könne man schon einmal fragen, ob ein solcher Tag noch sinnvoll ist. Die Antwort gab die SPD-Politikerin direkt selbst: „Doch gerade jetzt, wo so viele Populisten und Nationalisten Europa schlecht reden wollen und wieder Grenzen, Mauern, Stacheldraht errichten wollen, wo man egoistisch wird und kleinlich, gerade da müssen wir dagegen halten und klar machen, dass Europa nicht das Problem ist, sondern die Lösung.“

Nach der anschließenden Diskussion, in der vielfältige Fragen rund um Europa angesprochen wurden, war man sich dann aber einig, dass die europäische Idee junge Menschen für Europa begeistert.

Andrea Nahles resümiert: „Europa ist einzigartig. Ein Ort und eine Idee, die es zu schützen gilt. Gerade jetzt bei der Europawahl und angesichts des Brexit müssen wir noch mehr zusammenstehen!“

„Dreimol Senzech Alaaf“

Andrea Nahles vor dem „Närrischen Gericht zu Sinzig“ Foto: Ingo Terschanski

Im vollbesetzten Restaurant „Rotbart“ tagte am 2. März das „Närrische Gericht zu Sinzig„. Eine tolle Veranstaltung auf der Fraktions- und Parteivorsitzende Andrea Nahles sichtlich ihren Spaß hatte. „Freispruch“ hieß es am Ende für Andrea Nahles. Verbunden wurde er mit der Auflage, im nächsten Jahr beim Veilchendienstagszug auf dem Wagen der Närrischen Buben mit dabei zu sein. Eine Auflage, der sie gerne nachkommt.

Eine kleine Zusammenfassung aus dem General-Anzeiger findet sich hier.

Digitalpakt Schule: Rund 242 Millionen Euro für Rheinland-Pfalz

„Die zwischen Bund und Ländern erzielte Einigung beim Digitalpakt ist ein voller Erfolg für Rheinland-Pfalz“, begrüßt die Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles die Übereinkunft im Vermittlungsausschuss. „Alle Schülerinnen, Schüler und Lehrkräfte im Land dürfen sich auf schnelles Internet, Laptops und Tablets für den digitalen Unterricht freuen“. Mit dem gefundenen Kompromiss sei der Weg dafür geebnet, so Nahles, „dass wir unsere Schulen für die digitale Bildungswelt fit machen können“. Der Digitalpakt trage dazu bei, „unsere Kinder auf das Leben und Arbeiten in der Welt von morgen vorzubereiten“. Dem Bund wird es künftig möglich sein, die Länder finanziell bei der Digitalisierung von Schulen zu unterstützen. Vereinbart ist, dass der Bund insgesamt fünf Milliarden Euro zur Verfügung stellt.

Das Land Rheinland-Pfalz erwartet dabei rund 242 Millionen Euro auf fünf Jahre verteilt. 90 Prozent davon können von den Schulträgern direkt für die Digitalisierung ihrer Schulen beantragt werden. Jeweils fünf Prozent der Mittel sind für landesweite und länderübergreifende Projekte vorgesehen, denkbar wäre etwa die Entwicklung digitaler Lehr- und Lernplattformen. Damit möglichst noch in 2019 die ersten Gelder an Land und Kommunen fließen können, gehe es jetzt darum, „den Digitalpakt im Schulterschluss zwischen Bund und Ländern zügig umzusetzen“, so Nahles. „Wir haben sehr lange miteinander gerungen – umso zügiger müssen wir nun loslegen mit der digitalen Bildungswelt“. Am 15. März entscheidet der Bundesrat. Nachdem die Bund-Länder-Vereinbarung förmlich unterzeichnet ist, wird das Land Rheinland-Pfalz eine Förderrichtlinie entwickeln, in der festgelegt wird, wie und in welcher Form die Schulträger ihre Anträge stellen können.

Jetzt bewerben: Fördermittel aus dem Denkmalschutzprogramm des Bundes!

Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat im November letzten Jahres den Haushalt 2019 beschlossen. Für ein neues Denkmalschutz-Sonderprogramm VIII (DS VIII) wurden in diesem Haushalt 40 Millionen Euro bereitgestellt. Das berichtet SPD-Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles. „Diese Förderung richtet sich an national bedeutsame oder das kulturelle Erbe mitprägende unbeweglichen Kulturdenkmäler. Antragssteller/Projektträger können hierbei die Länder bzw. andere Gebietskörperschaften, Kirchen, Stiftungen, Vereine oder gar Privatpersonen sein“, so die SPD-Politikerin. Auf  der Seite der Beauftragten für Kultur und Medien findet man die entsprechenden Fördergrundsätze und Formulare. Der Antrag muss vom Projektträger ausgefüllt und an die zuständige Landesdenkmalschutzbehörde gesendet werden. Diese muss sodann die nationale Bedeutsamkeit des Denkmals feststellen und sendet im Anschluss den Antrag samt ihrer Stellungnahme an die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM). Das Ganze muss bis zum 08.03.2019 bei der BKM eingegangen sein.

Der Bund übernimmt maximal 50% der förderfähigen Kosten der Maßnahme. Die Höhe der Förderfähigkeit setzt die jeweilige Landesdenkmalschutzbehörde fest. Die anderen 50% (Ko-Finanzierung) müssen anderweitig organisiert werden (Land, Kommune, Stiftung, private Dritte, etc.). Eine Ko-Finanzierung über EU-Mittel oder gar aus anderen Töpfen des Bundeshaushalts ist haushaltsrechtlich nicht möglich. Die Gesamtsumme der Fördermaßnahme darf 900.000 Euro (also 450.000 Euro Bundesförderung) nicht übersteigen. Die Maßnahmen müssen der Substanzerhaltung oder Restaurierung im Sinne der Denkmalpflege dienen. Renovierungsarbeiten sowie Umbau- und nutzungsbezogene Modernisierungsmaßnahmen sind nicht förderfähig. Auch sind reine Unterhaltungs- sowie Erhaltungsmaßnahmen von einer DS VIII-Förderung ausgeschlossen.

Andrea Nahles ruft auf: Bewerbt euch beim Workshop für junge Medienmacher im Deutschen Bundestag!

Der Deutscher Bundestag lädt gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland e. V. 30 Nachwuchsjournalistinnen und -journalisten zu einem einwöchigen Workshop nach Berlin ein. „Bereits zum sechzehnten Mal erwartet die Jugendlichen ein spannendes und abwechslungsreiches Workshop-Programm zum medialen und politisch-parlamentarischen Alltag in der Bundeshauptstadt. Sie werden in einer Redaktion hospitieren, mit Abgeordneten des Deutschen Bundestages diskutieren, eine Plenarsitzung besuchen und an der Erstellung einer eignen Zeitung mitarbeiten.“, erläutert die SPD-Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles.

Unter dem Titel „Das unsichtbare Geschlecht – Wie gleichberechtigt ist unsere Gesellschaft?“ werden sich die Jugendlichen im Rahmen des Workshops mit Fragestellungen zu einem modernen Feminismus, zur Gleichberechtigung zwischen den Geschlechtern, mit sozialer Gerechtigkeit, Gewaltfreiheit und Selbstbestimmtheit sowie dem Verständnis unterschiedlicher kultureller und religiöser Geschlechterrollen in der heutigen Zeit auseinandersetzen. Die Teilnehmer*innen sollten zwischen 16 und 20 Jahre alt sein.

 

Interessierte können sich hier bewerben.

Bewerbungsschluss ist der 20. Januar 2019.

Mehr soziale Sicherheit für Beschäftigte, Arbeitslose und Rentner

Zum 1. Januar 2019 treten gleich vier Gesetze aus dem Bereich Arbeit und Soziales in Kraft, die den Sozialstaat stärker machen und spürbare Verbesserungen für Beschäftigte, Arbeitslose und Rentner bringen. Mit der Einführung der Brückenteilzeit sorgen wir dafür, dass Beschäftigte ihre Zeit selbstbestimmter einteilen können: Ab dem 1. Januar haben viele das Recht, auf eigenen Wunsch und ganz ohne Begründung in Teilzeit zu kommen. Das Rückkehrrecht stellt sicher, dass sie anschließend wieder zur ursprünglichen Arbeitszeit zurückkehren können. Zudem erhalten Teilzeitbeschäftigte mehr Rechte, in eine frühere Vollzeitstelle zurückzukehren. Außerdem stärken wir jenen Beschäftigten den Rücken, die von der Digitalisierung betroffen sind: Mit Beginn des neuen Jahres tritt das Qualifizierungschancengesetz in Kraft. Beschäftigte erhalten dadurch die Möglichkeit auf eine umfassende Weiterbildungsförderung durch die Bundesagentur für Arbeit, sowohl für Lehrgangskosten als auch in Form von Lohnkostenzuschüssen. Denn im digitalen Wandel soll jeder den Anschluss an die neusten Entwicklungen behalten können.

Zudem senken wir ab dem 1.1.2019 die Beträge zur Arbeitslosenversicherung um insgesamt 0,5 Prozentpunkte und entlasten so die Arbeitnehmer. Auch für Menschen, die schon lange ohne Arbeit sind, wird es ab Neujahr 2019 deutliche Verbesserungen geben: Der flächendeckende soziale Arbeitsmarkt, den wir mit dem Teilhabechancengesetz einführen, bietet Langzeitarbeitslosen neue und vor allem langfristige Chancen auf eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung. Mit insgesamt vier Milliarden Euro fördern wir ab dem 1.1.2019 Arbeit statt Arbeitslosigkeit: Neben einem beschäftigungsbegleitenden Coaching für Arbeitgeber und Teilnehmende ermöglichen wir Lohnkostenzuschüsse an Arbeitgeber – und zwar bis zur Höhe des Tariflohns. Dadurch wird der soziale Arbeitsmarkt gerade in strukturschwachen Regionen nutzbar.

Ab 2019 können Jobcenter erstmals auch den Passiv-Aktiv-Tausch nutzen, durch den pro Jahr bis zu 700 Millionen Euro für die Förderung Langzeitarbeitsloser zusätzlich zur Verfügung stehen. Das ist ein Wendepunkt in der Arbeitsmarktpolitik, der ohne die SPD niemals möglich gewesen wäre. Zum 1. Januar tritt der Rentenpakt und damit ein Neustart der Rente in Kraft. Wir geben eine gesetzliche Beitragssatzgarantie von maximal 20 % und garantieren bis 2025 ein Rentenniveau von 48 %. Das schafft Sicherheit nicht nur für jene Menschen, die nach einem langen Arbeitsleben bereits jetzt in Rente sind, sondern auch für die jüngeren Generationen. Wir wollen die Verlässlichkeit der Rente weiter stärken. Deshalb ist unser Ziel, diese „doppelte Haltelinie“ bis 2040 abzusichern. Ab dem neuen Jahr werden zudem allen Eltern für vor 1992 geborene Kinder ein weiteres halbes Jahr Kindererziehung angerechnet. Und für Menschen, die aus gesundheitlichen Gründen vorzeitig in Rente gehen müssen, haben wir die Erwerbsminderungsrente weiter verbessert.

Girls` Day 2019: Mit Andrea Nahles in der Berliner SPD-Fraktion

Logo copyright: http://www.girls-day.de/

Der bundesweite Girls` Day am 28. März 2019 wirft seine Schatten voraus. Die SPD-Fraktionsvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles lädt wie in jedem Jahr ein Mädchen aus ihrem Wahlkreis ein, den Tag bei der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin zu verbringen. Insgesamt 70 Schülerinnen ab 16 Jahren aus der ganzen Bundesrepublik werden Gelegenheit haben, den Berliner Politikbetrieb hautnah mitzuerleben. „Der Girls` Day bietet eine wunderbare Gelegenheit, jungen Mädchen den Berliner Politikbetrieb zu präsentieren und greifbar zu machen“, erklärt die Abgeordnete. Das Programm für die Mädchen kann sich sehen lassen. Los geht es am 27. März, an dem die Mädchen am frühen Abend eine Führung durch den Reichstag erleben. Gleich am nächsten Morgen geht es nach einer Begrüßung durch Andrea Nahles weiter mit einem Planspiel, das den Weg durch die Gesetzgebung weist. Dabei lernt man, wie ein Gesetzentwurf auf den Weg gebracht und letztlich als Gesetz verabschiedet wird und in Kraft tritt.

Selbstverständlich wird dabei eine interessante und spannende Debatte über den besten Weg dorthin nicht fehlen. Außerdem stehen gestandene Politikerinnen Rede und Antwort und zeigen Wege auf, wie man in der Politik oder im Bereich der Politikberatung tätig werden kann. „Der Girls` Day wirbt aktiv für ein politisches Engagement von jungen Frauen. Nach wie vor fehlt es in der Politik an Frauen“, erklärt Andrea Nahles. Vor allem aber geht es beim bundesweiten Girls` Day darum, dass Mädchen und junge Frauen sich auch für andere als die sogenannten „typischen Frauenberufe“ entscheiden. Denn leider nehmen Mädchen immer noch nicht alle Chancen wahr, die ihnen das Berufsleben bietet. Hier setzt der Girls‘ Day an. Mädchen zwischen dem 16.und 18.  Lebensjahr können sich bis zum 15. Januar im Bürgerbüro der Bundestagsabgeordneten Andrea Nahles in Andernach für die Teilnahme am Girls` Day bewerben. Am besten per Mail mit einer kurzen Begründung, warum sie sich für einen Tag im Bundestag interessiert.

Für Rückfragen: Telefon 02632 – 945249

Mail

 

Andrea Nahles – 30 Jahre SPD Mitglied

Andrea Nahles, Marc Ruland und Karl Leu

Karl Leu, Ortsvereinsvorsitzender der SPD Vordereifel Region Südwest, und Marc Ruland, Kreisvorsitzenden der SPD Mayen-Koblenz, haben Andrea Nahles für ihre 30jährige Mitgliedschaft in der SPD geehrt. Als erste ihrer Familie ist sie vor 30 Jahren in die SPD eingetreten. Das hatte einen ganz einfachen Grund, so die Partei- und Fraktionsvorsitzende: „Die SPD ist die Partei, die meinen Träumen, Gedanken und Sehnsüchten immer eine Heimat gegeben hat. Heute ist es wichtiger denn je, für unsere Demokratie und eine solidarische Gesellschaft einzustehen. Das war und ist mein Antrieb, an dem sich in 30 Jahren nichts geändert hat.“