Aktuelles

Endlich – der Mindestlohn kommt!

Der Deutsche Bundestag hat seine Beratungen zur Lohnuntergrenze begonnen. Bundestag und Bundesrat beraten nun das Gesetz zur Stärkung der Tarifautonomie. Kernstück ist die Einführung eines flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns in Höhe von 8,50 Euro pro Stunde. Ziel ist es, mehr Lohngerechtigkeit in Deutschland zu schaffen. „Wir wollen Lohndumping in Deutschland mit dem gesetzlichen flächendeckenden Mindestlohn von […]

SPD stärkt THW mit zehn Millionen Euro

Die SPD-Bundestagsabgeordnete und Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles hat die beschlossene Erhöhung der Mittel für die Bundesanstalt Technisches Hilfswerk (THW) begrüßt. „Ob bei uns in der Region oder bei Notlagen in aller Welt. Das THW leistet ebenso schwierige wie wertvolle Arbeit, die wir als Sozialdemokraten auch finanziell noch besser unterstützen wollen.“ Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hatte […]

Koalition mobilisiert neun Milliarden Euro für Bildung und Wissenschaft

Insgesamt neun Milliarden Euro wird der Bund zusätzlich in dieser Legislaturperiode für die Finanzierung von Bildung, Wissenschaft und Forschung  aufwenden. Damit setzt der Bund gerade in Zeiten angespannter öffentlicher Haushalte ein wichtiges Signal. Andrea Nahles, SPD-Bundestagsabgeordnete und Bundesministerin für Arbeit und Soziales, erläutert: „Bildung und Wissenschaft brauchen verlässliche Perspektiven. Deshalb hat die SPD sich dafür eingesetzt, […]

Bundestag beschließt Rentenpaket

Der Deutsche Bundestag hat mit breiter Mehrheit das neue Rentenpaket beschlossen. Nach Billigung des Bundesrates ist der Weg frei für die abschlagsfreie Rente nach 45 Jahren Arbeit. Neben der Rente mit 63 gehören auch die Mütterrente, eine verbesserte Erwerbsminderungsrente und eine Erhöhung des Reha-Budgets zum Rentenpaket. Zugleich wurde ein Anfang für flexiblere Übergänge vom Beruf in […]

Deutscher Bundestag schreibt Wissenschaftspreis 2014 aus

Auch in diesem Jahr wird der Deutsche Bundestag wieder einen Wissenschaftspreis verleihen. Gesucht werden schlaue Köpfe, die sich dem Parlamentarismus verschrieben haben! Darauf weist Andrea Nahles, SPD-Bundestagsabgeordnete und Bundesministerin für Arbeit und Soziales, hin: „Der Wissenschaftspreis würdigt herausragende wissenschaftliche Arbeiten der jüngsten Zeit, die sich mit dem Parlamentarismus beschäftigen und uns die parlamentarische Praxis besser […]

Otto-Wels-Preis für Demokratie verliehen

Mit dem „Otto-Wels-Preis“ erinnert die SPD-Bundestagsfraktion an die Rede, mit der der damalige SPD-Vorsitzende Otto Wels im März 1933 die Ablehnung des nationalsozialistischen Ermächtigungsgesetzes durch die SPD-Reichstagsfraktion begründete. Die Bundestagsfraktion der SPD hat nun zum zweiten Mal den Otto-Wels-Preis für Demokratie verliehen. Ausgezeichnet wurden gemeinnützige Kulturinitiativen, die sich für Integration und Demokratie engagieren. Thomas Oppermann, […]

1. Mai – ein wichtiger Tag für die SPD und die Gewerkschaft

Der 1. Mai ist ein wichtiger Tag für die SPD und die Gewerkschaftsbewegung. Wir demonstrieren bundesweit für die Rechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in unserem Land. Die SPD hat in der Großen Koalition die Weichen für gute Arbeit und mehr Gerechtigkeit gestellt. Zum Tag der Arbeit 2014 können wir feststellen: Die Sozialdemokratie verbessert in der […]

„Mindestlohn – wenn nicht jetzt, wann dann?“

Andrea Nahles, Bundesministerin für Arbeit und Soziales und SPD-Bundestagsabgeordnete, hat in Mayen für ihre Rentenreform und den Mindestlohn geworben. Gut gefüllt war die Halle 129 in Mayen, in der die Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) zur Konferenz „Gerechtigkeit am Arbeitsmarkt“ geladen hatte. Nach der Begrüßung durch den FES-Mitarbeiter Dr. Martin Gräfe legte  Andrea Nahles in ihrem Statement die […]

„Der Einsatz von Kindersoldaten ist ein Schande für unsere Zivilisation!“

Weltweit gibt es etwa 250.000 Mädchen und Jungen, die in über 30 Ländern in Kriegen und Konflikten kämpfen müssen. Auf das Schicksal dieser Kinder hinzuweisen, das ist die Aufgabe des „Red Hand Day“, der seit dem Jahr 2002 jährlich weltweit begangen wird. In Deutschland hat sich die „Aktion Rote Hand“ auf die Fahnen geschrieben, möglichst […]

SPD-Bundestagsfraktion lädt Jugendliche zum Zukunftsdialog ein

Die SPD-Abgeordnete und Bundesministerin Andrea Nahles ruft Jugendliche aus Ahrweiler und Mayen-Koblenz auf, sich für das Planspiel Zukunftsdialog der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin zu bewerben. Interessierte zwischen 16 und 20 Jahren können sich ab sofort im Wahlkreisbüro in Andernach melden. „Ziel des Planspiels Zukunftsdialog ist es, jungen Menschen spielerisch einen Eindruck von der Arbeit einer Fraktion […]