Mitbestimmung ist Kern sozialer Marktwirtschaft

Unter dem Motto „Demokratie in Betrieb und Gesellschaft“ hat die SPD-Bundestagsfraktion den bewährten Dialog mit Betriebs- und Personalräten aus ganz Deutschland fortgesetzt. Die Konferenz war mit der Bundesarbeitsministerin und SPD-Bundestagsabgeordneten Andrea Nahles, Bundesjustizminister Heiko Maas, SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann und dem SPD-Parteivorsitzenden Martin Schulz hochrangig besetzt. Mehr als 300 Arbeitnehmerinnenvertreter und Arbeitnehmervertreter waren der Einladung gefolgt. Auf Einladung von Andrea Nahles haben Wilhelm Anheier, Wilfried Stenz und Herbert Keifenheim teilgenommen.

Wilfried Stenz, Herbert Keifenheim, Andrea Nahles und Wilhelm Anheier (v.l.n.r.)

„Nationalistische und populistische Strömungen gewinnen an Einfluss – leider auch in den Betrieben. Mitbestimmung gehört für uns zu einer freien und demokratischen Gesellschaft. Sie ist Kern des deutschen Modells der sozialen Marktwirtschaft und lebendiger Ausdruck unserer Vorstellung von Wirtschaftsdemokratie. Deshalb werden wir sie politisch weiter stärken. Und wir werden uns denen entgegenstellen, die sie nicht wollen“, so Andrea Nahles. Die SPD habe in den letzten vier Jahren viel für gute und sichere Arbeit erreicht. Jetzt komme es darauf an, diese Erfolge offensiv zu vertreten.

„Denn wer glaubt, die Union ist der Fels in der Brandung bei mehr Mitbestimmung, sicheren Renten, dem Kampf gegen prekäre Beschäftigung und sicheren Arbeitsplätzen in Zeiten des digitalen Wandels, der irrt sich gewaltig. Nur mit Mitbestimmung auf Augenhöhe kann der Wandel zur Arbeitswelt von morgen erfolgreich und menschengerecht gestaltet werden. Das haben wir heute deutlich gemacht“, betont Andrea Nahles. „Es war ein klasse Austausch. Er hat gezeigt: Es gibt sehr große Übereinstimmung zwischen Betriebs- und Personalräten und der SPD-Bundestagsfraktion. Wir werden auch in Zukunft nicht nachlassen, für gute und sichere Arbeit zu sorgen und die Mitbestimmung auszubauen“, so die SPD-Politikerin.