Auf dem Weg zur inklusiven Gesellschaft

Im Jahr 2009 hat Deutschland die Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen ratifiziert. Wir alle haben uns damit verpflichtet, Gleichberechtigung für Menschen mit Behinderungen herzustellen. Für Andrea Nahles bedeutet dies vor allem, weg von der reinen Fürsorge und hin zu mehr selbstbestimmter Teilhabe in allen Lebensbereichen wie Schule, Uni, Arbeit, Wohnen oder Freizeit. Insgesamt leben mehr als zehn Millionen Menschen mit Behinderungen in Deutschland, die davon profitieren sollen. Eine inklusive Gesellschaft können wir jedoch nicht von heute auf morgen erreichen. Das liegt vor allem daran, dass Inklusion in den Köpfen beginnt. Die Politik kann sie nicht allein per Gesetz verordnen. Aufklärung und Bewusstseinsbildung in Bezug auf Menschen mit Handicap sind so wichtig.

Es ist unsere Aufgabe als Politikerinnen und Politiker, mit unseren Gesetzen bessere Voraussetzungen für Inklusion zu schaffen und den Weg hin zu einer inklusiven Gesellschaft zu ebnen. Das haben wir als SPD-Bundestagsfraktion in dieser Wahlperiode mit zahlreichen Maßnahmen getan, die in der unten stehenden Bilanzbroschüre vorgestellt werden. Die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Handicap an unserer Gesellschaft bleibt für uns ein wichtiges Ziel, das wir auch in Zukunft mit aller Kraft verfolgen werden.

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Koblenz bleibt bunt

Am Wochenende haben sich in der Koblenzer Rhein-Mosel-Halle Vertreterinnen und Vertreter der rechtspopulistischen und rechtsextremistischen ENF-Fraktion im europäischen Parlament zu einem Kongress getroffen. Und wir haben konsequent dagegen gehalten: „Koblenz bleibt bunt! – Kein Platz für Populismus und Rechtsextremismus“. Gemeinsam mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Sigmar Gabriel, meinen Bundestagskolleg*innen Detlev Pilger und Gabi Weber, der Koblenzer Landtagsabgeordneten Dr. Anna Köbberling, dem SPD-Kandidaten für das Amt des Koblenzer Oberbürgermeisters, David Langner, und dem SPD-Landesvorsitzenden Roger Lewentz und vielen demokratischen Kräften haben wir ein kraftvolles Zeichen für Demokratie und Vielfalt gesetzt.

Andrea Nahles in Koblenz mit MdL Marc Ruland (rechts neben ihr) und anderen

Rechtsextreme in ganz Europa haben ein Ziel: Menschen zu verunsichern. Sie schüren bewusst Ängste. Ängste sind ihr Kapital. Sie spalten, wenn es gilt zusammen zu stehen. Bei der Integration von Flüchtlingen oder bei der Hilfe für die Menschen, die sich in unserer Gesellschaft abgehängt fühlen. Wir müssen ihnen zeigen, dass wir mehr sind als sie! Auch bei den Wahlen in diesem Jahr geht es darum, klare Zeichen zu setzen. Für die Demokratie und unsere Grundrechte. Gegen Menschenfeindlichkeit und Rassismus. Wer unsere Gesellschaft spalten und Menschen gegeneinander ausspielen will, der muss in der Bedeutungslosigkeit landen – eben da, wo die NPD schon angekommen ist. Viele, die mal bei der NPD waren, haben inzwischen ihre Heimat in der AfD gefunden. Die Rede des Thüringer AfD-Chefs hat einmal mehr klar gezeigt: Die AfD ist keine bürgerliche Partei! Wer AfD wählt, wählt Rechtsextreme und Geschichtsrevisionisten!

Die Demokratie stärken, wählen gehen und für den Zusammenhalt arbeiten – das ist ein Weg, Rechtsextremen das Wasser abzugraben. Ein anderer ist, im Alltag Farbe zu bekennen. Sich ihnen gemeinsam entgegenstellen, so wie in Koblenz.

Kreativwettbewerb für Jugendliche: Was tun gegen Hass und Hetze?

Die SPD-Bundestagsfraktion verleiht 2017 zum fünften Mal den „Otto-Wels-Preis für Demokratie“. Anliegen dieses Preises ist die Erinnerung an die Schrecken der Nazi-Herrschaft wachzuhalten, und das gesellschaftliche Bewusstsein dafür zu schärfen, dass die Grundlagen unserer Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sowie des friedlichen Zusammenlebens immer wieder erneuert und gefestigt werden müssen. Populistische Strömungen, gezielte Falschmeldungen, die Verbreitung von Hass und Hetze in den sozialen Netzwerken gehören inzwischen leider zum Alltag und beeinflussen zunehmend das gesellschaftliche Miteinander. Aber wie damit umgehen? Was können wir alle tun, um die Demokratie und die demokratische Kultur zu stärken? Fragen, die die SPD-Bundestagsfraktion zum Anlass für einen Kreativwettbewerb nimmt.

Die SPD-Bundestagsfraktion möchte im Rahmen des Otto-Wels-Preises für Demokratie 2017 von jungen Menschen erfahren, welche Ideen, Gedanken und Antworten sie auf diese Fragen haben. Es geht um unser gegenwärtiges und zukünftiges Miteinander und um unsere demokratische Kultur. „Gerade für die junge Generation besteht die Chance, das gesellschaftliche Leben und den Umgang miteinander wesentlich mitzuprägen.“, unterstreicht Andrea Nahles. Unter dem Titel „Miteinander statt Ausgrenzung“ ruft die SPD-Bundestagsfraktion junge Menschen zwischen 16 und 20 auf, ihre Ideen und Gedanken dazu in kreativen Beiträgen zu verarbeiten. Zur Auswahl stehen drei Wettbewerbsaufgaben. Die Jugendlichen können beispielsweise eine Kampagne gegen Hass und Hetze in den sozialen Netzwerken entwerfen oder sich mit der Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus auseinandersetzen. Bei der Umsetzung der Aufgabe können unterschiedliche Darstellungsformen wie Reden, Grafiken oder Videos gewählt werden. „Die Gewinnerinnen und Gewinner laden wir im März zur Preisverleihung nach Berlin ein“, kündigt Andrea Nahles an.

„Solidarität, Respekt vor der Meinung anderer sowie die Achtung der Menschenwürde – all das sind Werte, auf denen das friedliche Zusammenleben in unserer Gesellschaft und die Stabilität unserer Demokratie beruhen. Doch in letzter Zeit scheinen diese Werte im öffentlichen Diskurs und im gesellschaftlichen Miteinander immer öfter in den Hintergrund zu rücken.“, so Andrea Nahles.

 

Einsendeschluss ist der 01. März 2017

Ausschreibung

Teilnahmeformular

Girls` Day 2017: Mit Andrea Nahles in der Berliner SPD-Bundestagsfraktion

Logo copyright: http://www.girls-day.de/

Der bundesweite Girls` Day am 27. April wirft seine Schatten voraus. Die Bundesministerin und Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles lädt erneut ein Mädchen aus ihrem Wahlkreis ein, diesen Tag bei der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin zu verbringen. Insgesamt 70 Schülerinnen ab 15 Jahren aus der ganzen Bundesrepublik werden erneut die Gelegenheit haben, den Berliner Politikbetrieb hautnah mitzuerleben.

„Der Girls` Day bietet eine wunderbare Gelegenheit, jungen Mädchen den Politikbetrieb in Berlin zu präsentieren und greifbar zu machen“, erklärt die Abgeordnete. Das Programm für die Mädchen kann sich sehen lassen. Los geht es am 26. April am frühen Abend mit einer Führung durch den Reichstag. Gleich am nächsten Morgen geht es nach einer Begrüßung durch den Fraktionsvorsitzenden Thomas Oppermann weiter mit einem Planspiel, das den Weg eines Gesetzgebungsverfahren weist. Dabei lernt man, wie ein Gesetzentwurf auf den Weg gebracht und letztlich als Gesetz verabschiedet wird und in Kraft tritt. Selbstverständlich wird dabei eine interessante und spannende Debatte über den besten Weg dorthin nicht fehlen – genau wie in der richtigen Politik. Außerdem stehen Politikerinnen Rede und Antwort und zeigen Wege auf, wie man in der Politik oder im Bereich der Politikberatung tätig werden kann. Auch ein Besuch einer Plenarsitzung des Bundestages darf nicht fehlen. „Der Girls` Day wirbt aktiv für ein politisches Engagement von jungen Frauen. Nach wie vor fehlt es in der Politik an Frauen“, bemerkt Andrea Nahles.

Vor allem aber geht es beim bundesweiten Girls` Day darum, dass Mädchen und junge Frauen sich auch für andere als die sogenannten „typischen Frauenberufe“ entscheiden. Leider nehmen Mädchen immer noch nicht alle Chancen wahr, die ihnen das Berufsleben bietet. Hier setzt der Girls‘ Day an. Mädchen ab der 9. Klasse oder ab dem 15. Lebensjahr können sich bis zum 6. Februar im Bürgerbüro der Bundestagsabgeordneten Andrea Nahles in Andernach für die Teilnahme am Girls` Day bewerben. Am besten per Mail mit einer kurzen Begründung, warum sie sich für einen Tag im Bundestag interessiert.

Rückfragen: Telefon 02632 – 945249

Bewerbung: andrea.nahles@wk.bundestag.de

Girl´s Day 2016 in der SPD-Bundestagsfraktion

2017 – Zusammenhalt ist kein Schlagwort der Alten

Unsere gemeinsame Aufgabe 2017: Den Zusammenhalt stärken, die Demokratie verteidigen, denn Demokratie ist mehr als einfach nur wählen gehen. Erst einmal wünsche ich jedoch uns allen Gesundheit und Frieden für unsere Familien und Freunde, für unsere Nachbarn und Kollegen. Und einen starken Zusammenhalt für unser Land in diesen bewegten Zeiten. Die Zeiten sind unruhig. Wir sind alle gefordert, für unser Miteinander zu streiten. Ich freue mich vor allem, dass der Zusammenhalt auch für die jungen Leute das richtige Rezept für die Zukunft ist. Die Shell Jugendstudie 2015 hat das erneut gezeigt. Auch für Jugendliche stehen Werte wie Freundschaft, Partnerschaft und Familie ganz oben. Zusammenhalt ist kein Schlagwort der Alten, auch die Jungen wollen so leben: Miteinander statt gegeneinander!

Die Ereignisse im letzten Jahr haben jede und jeden von uns tief berührt. Und es ist richtig und gut, dass wir mitfühlen und nicht – wie manche es tun – solch schreckliche Ereignisse eiskalt für politische Zwecke instrumentalisieren und aus den Ängsten und Sorgen der Menschen Kapital schlagen wollen. 2017 ist das Jahr, in dem wir entschlossen gegen die kämpfen müssen, die immer nur an das Niederste im Menschen appellieren, an Neid und Missgunst. An Angst, die blind macht.

2017 ist das Jahr, in dem jede einzelne Stimme für die Demokratie gebraucht wird.