Workshop für junge Medienmacherinnen und Medienmacher im Deutschen Bundestag

Der Deutsche Bundestag lädt gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland e. V. 30 junge Journalistinnen und Journalisten zu einem Workshop nach Berlin ein. Andrea Nahles, SPD-Bundestagsabgeordnete und Bundesministerin für Arbeit und Soziales, erläutert: „Eine Woche lang werden die Jugendlichen hinter die Kulissen des parlamentarischen und medialen Geschehens in der Hauptstadt blicken. Sie hospitieren in Redaktionen, lernen Hauptstadt-Journalist*innen kennen, diskutieren mit Abgeordneten aller Fraktionen, besuchen Plenarsitzungen im Deutschen Bundestag und erstellen eine eigene Zeitung.“

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„Glaubensfragen? – Religion und Gesellschaft heute“ lautet der Titel der kommenden Veranstaltung. Am 31. Oktober 2017 jährt sich zum 500. Mal die Veröffentlichung der 95 Thesen, die Martin Luther der Überlieferung nach im Jahr 1517 an die Tür der Schlosskirche zu Wittenberg schlug. In diesem Jahr soll das kommende Reformationsjubiläum von Offenheit, Freiheit und Ökumene geprägt sein – die Kirchen wollen daran erinnern, welche Rolle die Reformation bei der Entstehung der Moderne gespielt hat. Das Thema Religion wird in der Gesellschaft kontrovers diskutiert. Ihr Selbstverständnis wird oft als überholt in Frage gestellt. Was verstehen wir unter einer „deutschen Kultur“, von welchen Leitgedanken und Werten ist sie geprägt und welchen Stellenwert hat darin der Glaube? Welche Möglichkeiten bieten die vielfältigen Religionen in der heutigen Gesellschaft?

 

Bewerbungsschluss ist der 8. Januar 2017 und alle Infos rund um den Workshop finden sich online.

Flyer

Bund beteiligt sich mit 68.000 Euro an der Sanierung der Burg Wernerseck

Im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags wurden Mittel für das Denkmalschutz-Sonderprogramm freigegeben. Davon profitiert auch die Burg Wernerseck in Ochtendung. Andrea Nahles, SPD-Bundestagsabgeordnete, zeigte sich erfreut: „Wegen der Vielzahl von Bewerbungen bundesweit konnte nur ein Teil der Anträge positiv beschieden werden. Umso mehr freue ich mich, dass die Burg Wernerseck mit insgesamt rund 68.000 Euro von Mitteln des Denkmalschutz-Sonderprogramm VI profitiert.“ Mit diesem Programm beteiligt sich der Bund seit Jahren an der Sanierung von national bedeutsamen Denkmälern in ganz Deutschland.

Insgesamt stellt der Haushaltsausschuss 70,5 Millionen Euro Bundesmittel für den Denkmalschutz bereit, mit dem bundesweit 204 Denkmalschutzprojekte gefördert werden sollen. Andrea Nahles: „Damit bekommt die dringend notwendige Sanierung des einmaligen Baudankmals Burg Wernerseck endlich einen Schub! Dieses herausragende Beispiel spätgotischer Baukunst muss geschützt werden. Daher ist die Förderung ein wichtiges Signal für die Kulturlandschaft in unserer Region!“

Gerechtigkeit für ehemalige Heimkinder mit Behinderungen

Nach langwierigen Verhandlungen beschloss das Bundeskabinett die Errichtung einer Stiftung „Anerkennung und Hilfe“. Mit ihr sollen ab dem kommenden Jahr auch jene Menschen Hilfen erhalten, die als Kinder oder Jugendliche in der Zeit von 1949 bis 1975 in der Bundesrepublik Deutschland oder von 1949 bis 1990 in der ehemaligen DDR in stationären Einrichtungen der Behindertenhilfe oder Psychiatrie Unrecht und Leid erfahren haben.

„Der Kabinettsbeschluss sieht vor, dass Betroffene eine einmalige Geldleistung in Höhe von 9.000 Euro erhalten. Darüber hinaus soll es Rentenersatzzahlungen in Höhe von 3.000 bis 5.000 Euro geben, sofern Menschen mit Behinderungen im Rahmen ihrer Unterbringung Arbeitstätigkeiten nachgehen mussten, für die keinerlei Sozialversicherungsbeiträge entrichtet wurden“, erklärte Andrea Nahles, SPD-Bundestagsabgeordnete und Bundesministerin für Arbeit und Soziales. Neben der finanziellen Anerkennung wird sich die Stiftung auch mit möglichen Formen der öffentlichen Anerkennung beschäftigen. Zusätzlich werden bis spätestens April 2017 regionale Anlauf- und Beratungsstellen geschaffen, die bei der Antragstellung und persönlichen Verarbeitung des Geschehenen behilflich sein sollen. Betroffene können sich dort bis Ende 2019 anmelden, um ihre Anerkennung geltend zu machen. Andrea Nahles betonte: „Die SPD hat sich stets dafür eingesetzt, neben den Fonds „Heimerziehung in der DDR“ und „Heimerziehung West“ auch eine Anerkennungsleistung für Menschen aus Einrichtungen der Behindertenhilfe sowie der Kinder- und Jugendpsychiatrie zu schaffen.“

„Ein weiterer wichtiger Bestandteil der Stiftungsarbeit wird es sein, das damals verübte Unrecht wissenschaftlich aufzuarbeiten“, erläuterte die Ministerin. Wichtig sei, die wissenschaftliche Aufarbeitung interdisziplinär anzugehen, die Information um die neue Anerkennungsleistung breit zu streuen sowie die Beratung auch aufsuchend, flächendeckend und bundeseinheitlich sicherzustellen. Andrea Nahles betonte: „Wie wollen für ein Stück Gerechtigkeit sorgen.“

Die neue Arbeitnehmerzeitung „Gute Arbeit“ ist da

Fast eine Million Menschen waren im Jahr 2015 als Leiharbeitnehmer beschäftigt. Sie verdienen im Durchschnitt deutlich weniger als die Stammbelegschaft, haben schlechtere Arbeitsbedingungen und weniger Rechte. In den letzten Jahren haben Arbeitgeber Leiharbeit verstärkt genutzt, um Lohndumping zu betreiben. Es gibt Leiharbeitnehmer, die bis zu zehn Jahre in demselben Entleih- bzw. Einsatzbetrieb arbeiten. Zunehmend werden auch Werkverträge missbraucht, um Leiharbeit zu umgehen. Dabei werden Verträge zwischen zwei Unternehmen als Werkverträge bezeichnet, obwohl es sich eigentlich um Leiharbeit handelt.

Die SPD schiebt dem Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen einen Riegel vor. Weitere Informationen finden sich in unserer neuen Ausgabe 5/2016 der Arbeitnehmerzeitung „Gute Arbeit“.