SPD kämpft für gleichen Lohn

Am 19. März 2016 begehen wir zum 8. Mal in Folge den Equal-Pay-Day (EPD) in Deutschland. Frauen erhalten im Durchschnitt immer noch 21 Prozent weniger Lohn oder Gehalt als Männer und dies hat vielfältige Folgen. Frauen haben seit über fünf Jahrzehnten ein Recht auf Entgeltgleichheit. Diesem Grundsatz müssen wir endlich gerecht werden. Das Schwerpunktthema des diesjährigen EPD lautet „Berufe mit Zukunft“. Unter dem Motto „Was ist meine Arbeit wert?“ läutete Bundesministerin Manuela Schwesig am 3. November 2015 in Berlin die Kampagne ein. „Der Equal-Pay-Day erinnert uns, dass die Arbeit von Frauen noch immer weniger wert ist“, betont die Bundestagsabgeordnete und Ministerin für Arbeit und Soziales Andrea Nahles. wirkoennendas_epd2016_spdfraktion_670x670px

Immerhin seit mehr als 50 Jahren ist das Gebot der Entgeltgleichheit für Frauen und Männer geltendes Recht. Die Praxis sieht jedoch nach wie vor anders aus. Die Lohnlücke ist nach Angaben des Statistischen Bundesamtes von 2014 auf 2015 leicht von 22 auf 21 Prozent gesunken. Einer der Gründe liegt in der Einführung des gesetzlichen Mindestlohns, von dem überwiegend Frauen im Niedriglohnbereich profitieren. Dennoch müssen Frauen zweieinhalb Monate mehr arbeiten, um auf das durchschnittliche Jahresentgelt von Männern zu kommen. Die nach wie vor bestehende Lohnlücke hat nicht nur Auswirkungen auf die aktuelle Erwerbssituation von Frauen, sondern schlägt sich gleichzeitig massiv auf ihre Einkommenssituation bei Eintritt in das Rentenalter nieder.

Laut einer Studie des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts bezieht eine Frau im Schnitt nur 43 Prozent der Altersbezüge eines Mannes. Das sind alarmierende Zahlen. Um dieser Entwicklung Einhalt zu gebieten, braucht es gesetzliche Maßnahmen. Die SPD-Bundestagsfraktion und Ministerin Nahles unterstützen die Bundesfrauenministerin in ihrem Vorhaben für das Lohngerechtigkeitsgesetz, mit dem wichtige Vorgaben aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt werden. Dazu gehören transparente und nachvollziehbare Entgeltstrukturen, betriebliche Verfahren zur Überprüfung von Entgeltgleichheit und eine Berichtspflicht für große Unternehmen über Frauenförderung und Entgeltgleichheit. Andrea Nahles unterstreicht, dass Gesetze wichtig sind, aber eben auch die praktische Umsetzung. „Hier sind gleichfalls die Arbeitgeber gefordert, es mehr Frauen möglich zu machen, Familie und Beruf zu vereinbaren und ihnen trotzdem den Aufstieg zu ermöglichen.“, so Nahles.

Andrea Nahles hoch erfreut: Lückenschluss A1 und Ortsumgehung Lohrsdorf kommen

In Berlin wurde der Bundesverkehrswegeplan 2030 vorgestellt. Andrea Nahles, Bundestagsabgeordnete und Bundesministerin für Arbeit und Soziales freut sich, dass der Lückenschluss der A1 und die Ortsumgehung Lohrsdorf im vorgelegten Arbeitsentwurf (BVWP 2030) in der Kategorie „vordringlicher Bedarf“ eingestuft sind. Andrea Nahles: „Die hohe Priorisierung der Projekte im Bundesverkehrswegeplan 2030 ist ein wichtiges Signal für die Funktionsfähigkeit der Infrastruktur in unserer Region. Ich möchte allen danken, die sich mit mir dafür eingesetzt haben, dass es nun vorangeht.“

Die gute Bewertung der Maßnahme mache deutlich, welche Bedeutung der Lückenschluss der A1 und die Ortsumgehung Lohrsdorf nicht nur für die Region, sondern für die Gesamtnetzplanung des Bundes haben. Laut Nahles ist der Bundesverkehrswegeplan eines der wichtigsten verkehrspolitischen Projekte dieser Wahlperiode. Mit ihm werden für die kommenden 15 Jahre die entscheidenden Weichen für die bundesweite Verkehrsinfrastruktur gestellt. Projekte, die im Bundesverkehrswegeplan als „vordringlicher Bedarf“ eingestuft sind, haben eine sehr hohe Wahrscheinlichkeit bis 2030 realisiert zu werden.

„Mit der guten Bewertung des Lückenschlusses der A1 und der Ortsumgehung Lohrsdorf im Bundesverkehrswegeplan wurde ein wichtiges Etappenziel erreicht. Ich werde mich im Deutschen Bundestag dafür einsetzen, dass wir die entsprechenden Ausbaugesetze noch in diesem Jahr verabschieden können“, so Nahles abschließend.