60 Jahre Dienst am Vaterland und ein Symbol für die freie Welt

Mit einer Feierstunde, einem feierlichen Gelöbnis und dem Empfang im historischen Rathaus hat die Bundeswehr am 20. Januar ein besonderes Jubiläum gefeiert. An diesem Tag jährte sich der Truppenbesuch Konrad Adenauers bei den ersten ungedienten Freiwilligen der Bundeswehr in der Andernacher Krahnenberg-Kaserne zum 60. Mal. Mit dabei war in diesem Jahr auch Andrea Nahles, SPD-Bundestagsabgeordnete und Bundesministerin für Arbeit und Soziales, die sich sichtlich beeindruckt von den Feierlichkeiten zeigte: „Andernach ist heute ein Symbol für die Eingliederung Deutschlands in die freie Welt und für ein wertebezogenes Soldatentum im Rahmen rechtsstaatlich fundierter Traditionen.“

Im Rahmen des Gelöbnisses haben Rekrutinnen und Rekruten der regional ansässigen Verbände Führungsunterstützungsbataillon 291 (Gerolstein), 282 (Kastellaun) und dem Bataillon für Elektronische Kampfführung 931 (Daun) ihren Eid abgelegt. Musikalisch untermalt wurde die Feierstunde durch das Heeresmusikkorps Koblenz und des Fanfarenzuges Andernach. Ich bin den jungen Rekrutinnen und Rekruten dankbar, dass sie dazu beitragen, die Welt ein Stückchen sicherer zu machen und unsere Werte zu verteidigen“, so Andrea Nahles nach der Zeremonie.

Ein weiterer Schritt Richtung Barrierefreiheit

Die Bundesregierung hat die Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) beschlossen. Die geplanten Neuerungen orientieren sich an der UN-Behindertenrechtskonvention. Sie werden die gleichberechtigte Teilhabe der rund zehn Millionen Menschen mit Handicap am gesellschaftlichen Leben in Deutschland weiter voranbringen. Andrea Nahles, SPD-Bundestagsabgeordnete und Bundesministerin für Arbeit und Soziales, erklärt hierzu: „Ich freue mich, dass durch die Gesetzesreform endlich klargestellt wird, dass Behinderungen nicht per se einer Person anhaften, sondern oft erst durch Barrieren in der Umwelt entstehen. Folgerichtig zielt das neue BGG vor allem darauf ab, bauliche und kommunikative Barrieren innerhalb der Bundesverwaltung zu beseitigen.“

Durch die geplanten Änderungen wird die Vielfalt der Kommunikationsformen gestärkt, die Menschen mit Behinderungen nutzen. „Eine große Errungenschaft ist der Rechtsanspruch auf ‚Leichte Sprache‘ und verständliche Information, der insbesondere Menschen mit Lernschwierigkeiten zugutekommt“, betont Andrea Nahles. Barrieren im baulichen Bereich werden zukünftig nicht nur beim Neubau vermieden, sondern sollen nun auch in Bestandsbauten angegangen werden. Dabei wird eine neu einzurichtende Bundesfachstelle für Barrierefreiheit die Verwaltung, die Wirtschaft sowie die Zivilgesellschaft bei Fragen zum Abbau von Barrieren beraten und unterstützen.

Die SPD-Abgeordnete hebt hervor: „Das neue BGG erkennt die besondere Situation einer Benachteiligung aus mehreren Gründen, wie beispielsweise Behinderung und Geschlecht, an. Insbesondere Frauen mit Behinderungen, die leider oft mehrfache Diskriminierung erfahren, profitieren davon.“ Die Wirksamkeit des BGG soll durch eine neue, bei der Behindertenbeauftragten der Bundesregierung angesiedelten, Schlichtungsstelle erhöht werden. Sie soll es Menschen mit Behinderungen ermöglichen, ihre Rechte niederschwellig und zunächst außergerichtlich einzufordern.

„Ich begrüße die Weiterentwicklung des BGG. Die SPD-Bundestagsfraktion wird sich im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention konstruktiv am parlamentarischen Verfahren beteiligen“, erklärt Andrea Nahles.

Der Mindestlohn ist ein historischer Meilenstein

Der Mindestlohn ist ein historischer Meilenstein für die soziale Marktwirtschaft. Seit dem 1. Januar 2015 profitieren rund 3,7 Millionen arbeitende Menschen von seiner Einführung. Nach 365 Tagen steht fest, dass der Mindestlohn eine Erfolgsgeschichte ist. „Mit 8,50 Euro pro Stunde setzt der Mindestlohn eine gesetzliche Lohnuntergrenze und ist ein großer Erfolg, um die Würde der Arbeit zu schützen und Lohndumping zu Lasten der ehrlichen Arbeitsgeber einzudämmen. Nach einem Jahr zeigt sich: Keines der Horror-Szenarien rund um den Mindestlohn ist eingetreten. Die Fakten sprechen für den Mindestlohn. Ich bin stolz, dass wir als SPD an der Seite der Gewerkschaften diesen wichtigen Schritt hin zu einer neuen Ordnung auf dem Arbeitsmarkt gemacht haben“, erklärt Andrea Nahles, Bundesministerin für Arbeit und Soziales und SPD-Bundestagsabgeordnete. So hat es keine Jobverluste gegeben – wie von den Mindestlohn-Kritikern behauptet wurde. Im Gegenteil, wie Andrea Nahles betont: „Das Hoch auf dem Arbeitsmarkt hält weiter an. Wir haben die niedrigste Arbeitslosenquote seit 24 Jahren. Nur die Zahl der Minijobs ging zurück, bei gleichzeitig deutlich höherem Anstieg der voll sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung.“

Hinzukommt: Zehntausende Beschäftigte sind nicht mehr gezwungen, ihren Lohn mit Hartz-IV-Leistungen aufzustocken. Bis August gab es rund 50.000 weniger sogenannte Aufstocker. „Das ist gut für die Beschäftigten, für die ehrlichen Arbeitgeber auch in meiner Region und für die Allgemeinheit. Denn ehrliche Löhne bedeuten mehr Steuereinnahmen, mehr Sozialversicherungsbeiträge und mehr Fairness beim Wettbewerb um Aufträge“, erklärt Andrea Nahles. Ein Vorurteil, das sich ebenfalls nicht bewahrheitet hat: Der Mindestlohn schadet der Wirtschaft. Auch hier ist das Gegenteil der Fall: Er nutzt ihr. „Die Wirtschaft merkt, dass die Menschen mehr Geld in der Tasche haben“, erklärt die Abgeordnete. Selten sei die Konsumlaune der Verbraucher besser gewesen. Geringverdiener haben durch den Mindestlohn einen Lohnzuwachs von fünf Prozent.

„Für mich steht fest: Ein Jahr Mindestlohn ist ein längst überfälliger Fortschritt. Nun gilt es, den Wert der Arbeit zukunftsfest und fair zu gestalten“, so Andrea Nahles.