Für eine gute und menschenwürdige Pflege

Die Menschen wollen in Würde und möglichst in ihrer gewohnten Umgebung alt werden. Wir wollen die Pflege verbessern und für die nachfolgenden Generationen sicherstellen. Dabei haben wir die Pflegebedürftigen, ihre Angehörigen und die in der Pflege Beschäftigten im Blick. Eine echte Pflegereform benötigt vor allem einen neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff. Dazu wollen wir den neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff auf der Grundlage der Empfehlungen des Expertenbeirates in dieser Legislaturperiode so schnell wie möglich einführen. Insbesondere Menschen mit Demenzerkrankungen sollen damit bessere und passgenauere Leistungen erhalten. Mit dem Pflegestärkungsgesetz (Fünftes Gesetz zur Änderung des Elften Buches des Sozialgesetzbuches) wollen wir eine Vielzahl von Leistungsverbesserungen im finanziellen Umfang von rund 2,4 Milliarden Euro erreichen. So wird etwa die häusliche Pflege gestärkt und die Betreuung in den Pflegeheimen verbessert. Parallel zur laufenden Erprobung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs werden bereits Leistungen für Pflegebedürftige ausgebaut, die an psychische Störungen leiden oder an Demenz erkrankt sind. Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf wollen wir die Pflege stärken:

Um die Leistungsverbesserungen und die Zuführungen in den Pflegevorsorgefonds finanzieren zu können, wird der Beitragssatz zum 1. Januar 2015 um 0,3  Prozentpunkte angehoben. Die Einnahmen aus 0,2 Beitragssatzpunkten – rund 2,4 Milliarden Euro – stehen für die Leistungsverbesserungen der ersten Reformstufe zur Verfügung, die Mittel aus einem Beitragssatzzehntel speisen den neuen Pflegevorsorgefonds. Dieser Fonds ist ein Kompromiss, den die SPD in den Koalitionsverhandlungen mit der Union eingegangen ist. Erstmalig berücksichtigen wir die Preisentwicklung der vergangenen drei Jahre bei der Anhebung aller Leistungsbeträge.

Die Leistungen in der häuslichen Pflege werden deutlich verbessert und flexibilisiert, denn mehr als zwei Drittel aller Pflegebedürftigen werden daheim versorgt – darunter die große Mehrzahl von ihren Angehörigen. Ihnen helfen wir insbesondere mit den vorgesehenen Verbesserungen im Bereich der Kurzzeit- und Verhinderungspflege sowie der Tages- und Nachtpflege. Damit tragen wir dem Wunsch vieler Menschen Rechnung, zu Hause gepflegt zu werden und greifen die Wünsche der vielen pflegenden Angehörigen auf, entlastende und unterstützende Pflegeleistungen flexibler in Anspruch nehmen zu können.

Wer die eigenen vier Wände altersgerecht, wie z. B. mit einem entsprechenden Badezimmer, umrüstet, kann zukünftig Zuschüsse von bis zu 4.000 Euro bekommen. Bisher betrug die Obergrenze hierzu 2.557 Euro.  Wir sorgen für eine weitere Angleichung der Leistungen bei körperlich und bei psychisch bzw. demenziell bedingter Pflegebedürftigkeit. Pflegebedürftige, die stärker körperlich eingeschränkt sind, können jetzt ebenfalls zusätzliche Betreuungs- und Entlastungsleistungen in Anspruch nehmen.

Wer seinen Anspruch auf ambulante Pflegesachleistungen nicht voll ausschöpft, kann den nicht genutzten Betrag zukünftig für sogenannte niedrigschwellige Angebote – etwa in der Betreuung – verwenden. Gleichzeitig erhalten Menschen mit erheblich eingeschränkter Alltagskompetenz in der sogenannten Pflegestufe Null jetzt Zugang zu Leistungen der Tages- und Nachtpflege sowie der Kurzzeitpflege. Dies ist bereits ein wichtiger Schritt hin auf die Einführung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs. In der stationären Pflege wird das Betreuungs- und Aktivierungsangebot schon vor Einführung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs erweitert und auf alle Pflegebedürftigen ausgedehnt. Das Betreuungsverhältnis wird auf eine zusätzliche Betreuungskraft für 20 Pflegebedürftige verbessert – was insgesamt bis zu 45.000 Betreuungskräfte möglich macht. Das wird den Pflegealltag in stationären Einrichtungen insgesamt erleichtern. Mit einem weiteren Gesetz werden wir den neuen Pflegebegriff umsetzen. Wir verbessern die Situation der Pflegebedürftigen, ihrer Angehörigen und der Pflegekräfte spürbar und schaffen eine nachhaltige Finanzierungsbasis, bei der wir auch die nachfolgenden Generationen im Blick haben.

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Sommertour 2014 – „Ein guter Standort für einen Weltkonzern!“

Im Rahmen ihrer diesjährigen Sommertour machte Andrea Nahles, SPD-Bundestagsabgeordnete und Bundesministerin für Arbeit und Soziales, einen Zwischenstopp bei der Coca-Cola Niederlassung in Bad Neuenahr. Seit dem Jahr 2006 gehört der ehemalige Appolinarisbrunnen zum Coca-Cola Konzern. Auf dem Programm standen die Besichtigung der Abfüllanlage und ein Gespräch mit der Geschäftsleitung.

Beim Gang durch den Betrieb erläuterte der Betriebsleiter Herr Wieland der SPD-Politikerin die Niederlassung. Das Werk in der Landskroner Straße wurde innerhalb von acht Monaten zu einem Abfüllbetrieb für Mineralwasser und Erfrischungsgetränke ausgebaut und ging im September 2013 in Betrieb. Neu hinzu kamen ein Labor für die Qualitätskontrolle, ein Sirupraum, eine Wasseraufbereitungsanlage sowie eine Flaschenwaschmaschine. Coca_Cola

Andrea Nahles zeigte sich beeindruckt von dem Rundgang: „Die Getränkewirtschaft ist ein bedeutender Wirtschaftszweig in unserem Land. Zehn Prozent der deutschen Mineralwasserproduzenten haben ihren Sitz in Rheinland-Pfalz. Coca-Cola hat einen zweistelligen Millionenbereich investiert. Das zeigt, dass Bad Neuenahr auch für ein global arbeitendes Unternehmen ein toller Standort ist!“ Im Werk können stündlich bis zu 90.000 Glasflaschen und 55.000 PET-Flaschen zur Versorgung der Handels- und Gastronomiekunden in der Region produziert werden.

 

 

Sommertour 2014 – „Hier ist der Name Programm“

Im Rahmen ihrer Sommertour besuchte Andrea Nahles, SPD-Bundestagsabgeordnete und Bundesministerin für Arbeit und Soziales, auch das Blumengeschäft „Blumig“ in Polch. Die beiden Inhaberinnen Iris Rieger und Gabi Schnitzler zeigten sich erfreut über den prominenten Besuch. Sie nutzen die Gelegenheit, um Andrea Nahles ihre Produktpalette zu präsentieren und sie durch das Geschäft zu führen. Andrea Nahles zeigte sich beeindruckt von der Motivation und Serviceorientiertheit der beiden Inhaberinnen: „Ich finde es toll, dass die beiden sich für den Schritt in die Selbständigkeit entschieden haben. Man merkt, dass sie ihren Beruf lieben und mit Leidenschaft bei der Sache sind.“

Neben Blumen und Pflanzen in breiter Auswahl, Dekorationsartikeln sowie der klassischen Hochzeits- und Trauerfloristik bietet „Blumig“ auch einen Lieferservice als besonderes Angebot für die Kunden. Der Blumenladen „Blumig“ ist ein Pfeiler in der Nahversorgung von Polch. Es gibt viele Anlässe, fröhliche oder traurige, bei denen Blumen wichtig sind. Iris Rieger und Gabi Schnitzler gelingt es, für jede Gelegenheit das richtige Gesteck zu binden. „Das haben sie mir mit einem schönen Strauß mit Sonnenblumen bewiesen!“ so die Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles.

„Ein gutes Zeichen für alle Kinder in unserer Region!“

Elf Kindertagesstätten und Tageseinrichtungen im Wahlkreis Ahrweiler werden in diesem Jahr mit Bundesmitteln in Höhe von rund 300.000 € gefördert. Über diese positive Nachricht zeigt sich die SPD-Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles sehr erfreut: „Die Arbeit der Einrichtungen sind, nicht hoch genug einzuschätzen! Es ist ein gutes Zeichen für alle Kinder in unserer Region!“ Mit dem Bundesprogramm fördert das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend seit 2011 rund 4.000 Kitas bundesweit.

Bislang entfielen rund 900.000 € davon auf den Wahlkreis Ahrweiler. Durch das Programm, das sich an Kinder unter drei Jahren richtet, soll das sprachliche Bildungsangebot für Kinder aus sozial schwachen Familien sowie aus Familien mit Migrationshintergrund verbessert werden. Andrea Nahles bekräftigt: „Sprache ist und bleibt die Basis für Chancengleichheit sowie Teilhabe und ist der Schlüssel für beruflichen Erfolg. Die Förderung aus dem Bundesprogramm ist ein klares Zeichen der Bestätigung für das bisher geleistete Engagement in unserer Region.“

Sommertour 2014 – „Bei Radicula in Sinzig ist die Inklusion gelungen“

Im Rahmen ihrer Sommerreise besuchte Andrea Nahles, SPD-Bundestagsabgeordnete und Bundesministerin für Arbeit und Soziales, den Gewächshausbetrieb „Radicula Kräuter & Kreatives“ in Sinzig. Rund 20 Menschen mit psychischen Erkrankungen bietet der Betrieb der Caritas einen sicheren Arbeitsplatz. Andrea Nahles wurde von Jörg Klärner, Geschäftsführer der St. Raphael CAB, Franz Josef Bell, Geschäftsbereichsleiter Arbeit der St. Raphael CAB, sowie Frank Zenzen, Leiter der Caritas Werkstätten im Landkreis Ahrweiler, begrüßt und  gemeinsam mit Gärtnermeister Rolf Krumscheid durch das 700 Quadratmeter große Gewächshaus geführt.

Radicula_2014

Dabei machte sich Andrea Nahles ein Bild von den Arbeitsbedingungen im Betrieb und den vielfältigen Einsatzmöglichkeiten für Menschen mit Beeinträchtigung. Andrea Nahles war sehr beeindruckt von dem Konzept: „Von der Aussaat bis zum Verkauf werden die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aktiv in alle Produktionsabläufe eingebunden. Der hochmoderne Betrieb bietet den Beschäftigten höchstmögliche Normalität. So können sie bei entsprechenden Fähigkeiten sogar auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt eingegliedert werden.“

Nach dem Rundgang fand Andrea Nahles noch Zeit, sich mit den Vertretern der St. Raphael CAB zu dem von den Regierungsparteien im Koalitionsvertrag verabredeten Bundesteilhabegesetz auszutauschen. Ziel des Gesetzes ist es, Menschen mit Behinderung, die sehr eingeschränkt sind und Unterstützung im täglichen Leben brauchen, aus dem bisherigen „Fürsorgesystem“ herauszuführen und die Eingliederungshilfe zu einem modernen Teilhaberecht weiterzuentwickeln.

Andrea Nahles bilanziert: „Radicula steht für berufliche Integration und Rehabilitation sowie Teilhabe am Arbeitsleben. Hier in Sinzig wird Inklusion wirklich gelebt! Der Betrieb ist ein Musterbeispiel für ein gelungenes Miteinander, das auch die Kunden überzeugt.“