Arbeit im Bundestag

Der Deutsche Bundestag ist das höchste gesetzgebende Organ der Bundesrepublik und tagt ungefähr zwei mal im Monat für jeweils eine so genannte Sitzungswoche. Diese Sitzungswochen laufen zum Großteil nach festgelegten Terminen ab, auch wenn das politische Geschehen ab und zu eine ungewöhnliche Ausnahme hervorbringt (z.B. Aktuelle Stunden zu brisanten Themen).

Eine typische Sitzungswoche in Berlin sieht in meinem Fall wie folgt aus:

Montags...

nachmittags tagt zunächst der Geschäftsführende Fraktionsvorstand und danach der Fraktionsvorstand. In beiden Gremien bin ich durch meine Funktion als Generalsekretärin der SPD automatisch Mitglied. In den Sitzungen geht es darum, die parlamentarische Sitzungswoche inhaltlich und vor allem strategisch vorzubereiten: Welche Themen stehen auf der Tagesordnung? Welche sind geeignet, die Bundesregierung unter Druck zu setzen? Wo kann man kooperieren? Was wollen wir unbedingt in dieser Woche erreichen?

Dienstags...

morgens tagen üblicherweise die so genannten Arbeitsgruppen der jeweiligen Ausschüsse. Nachmittags finden sich dann alle Abgeordneten zur Fraktionssitzung zusammen. Hier kann jeder Abgeordnete seine Anmerkungen zur derzeitigen politischen Großwetterlage loswerden und politische Initiativen anregen. Abends trifft sich die rheinland-pfälzische Landesgruppe der SPD in der Landesvertretung und bespricht bei gutem Essen und heimischem Wein, welche Themen in dieser Woche aus Landessicht von besonderer Bedeutung sind.

Mittwochs...

morgens tagen dann die zu den Arbeitsgruppen gehörenden Ausschüsse. Ihre Aufgabe ist es, durch fundierte Sacharbeit, Austausch mit Experten und Betroffenengruppen Gesetzesvorlagen zu "machen", die dann in einer Plenarsitzung von den Abgeordneten abgestimmt werden. Wir als größte Oppositionspartei bringen zumeist eigene Gesetzentwürfe ein. Um 13 Uhr fällt der Startschuss für die eigentliche Arbeit im Plenarsaal des Bundestages, und zwar mit der Befragung der Bundesregierung durch die Opposition. Das Fernsehen ist ab diesem Zeitpunkt dabei, d.h. ab diesem Punkt bindet der Bundestag die Öffentlichkeit mit ein. Die Arbeitsgruppen-und Ausschusssitzungen sind in der Regel nicht öffentlich.

Donnerstag und Freitag...

sind die klassischen Plenumstage des Parlamentes. Der Donnerstag morgen ab 9 Uhr ist als so genannte Kernzeit meistens großen politischen Grundsatzdebatten oder Regierungserklärungen der Bundesregierung vorbehalten. Ausschnitte aus diesen Debatten sieht der Zuschauer dann abends in den Nachrichten. Manchmal geschehen unvorhersehbare Entwicklungen, z.B. durch einen Geschäftsordnungsantrag der Opposition. Diese kann dadurch z.B. in einer wichtigen Debatte versuchen, die Präsenz des zuständigen Ministers durch einen so genannten Hammelsprung zu erzwingen (falls der Minister nicht im Plenum ist): 

Die Sitzungswoche endet zumeist am frühen Freitag Nachmittag. Dann machen sich alle Abgeordneten wieder auf den Weg in ihre Wahlkreise.