RZ: SPD: Mayen versinkt im Mittelmaß
Neujahrsempfang mit (selbst- )kritischen Tönen zu Bundes- und Stadtpolitik
MAYEN. Selbstkritische Töne haben sich in den Neujahrsempfang der Mayener Sozialdemokraten gemischt. So sprach SPD- Generalsekretärin Andrea Nahles angesichts des Wahldebakels bei der jüngsten Bundestagswahl davon, dass man überlegen müsse, "was man selbst nicht richtig eingeschätzt hat".
Gewohnt kämpferisch gab sich die Spitzengenossin aus Weiler, als sie die Stoßrichtung der SPD- Politik für die Legislaturperiode präzisierte. Dass die schwarz- gelbe Koalition mehr Schulden statt Steuern wolle, passe nicht in die Zeit. Wenn die Politik der Liberalen aber den Ruch der Käuflichkeit bekomme, ärgere sie sich auch, weil dann alle Politiker über einen Kamm geschoren würden. Nahles: "Ich glaube nicht, dass die FDP käuflich ist, aber ich glaube, man kann sie mieten."
Ebenso wie Nahles ist der Mayener SPD- Ortsvereinsvorsitzende Rolf Schäfer der Meinung, dass die Partei mit Sigmar Gabriel als Bundeschef auf einem guten Weg ist. Die lokale SPD in Mayen versuche sich in stärkerer Bürgerbeteiligung, sie habe Bürger in Arbeitsgemeinschaften eingebunden. Ein "Leuchtturm" in der Arbeit im sozialen Bereich sei das kürzlich eröffnete Möbelhaus für Bedürftige, das von der AWO geführt wird.
Zur Stadtpolitik sagte Schäfer, er fürchte, dass Mayen im Mittelmaß versinke, weil es an einem guten Stadtmanagement fehle. Bei den Haushaltsberatungen habe die SPD- Fraktion laut Schäfer, "Visionen aufgezeigt mit positiven Folgen für die Bürger und den Haushalt". Haushaltssicherungsmaßnahmen seien aber rundweg abgelehnt worden. Er habe die Befürchtung, dass das "gute Grundgerüst", das die Stadt in den vergangenen drei Jahrzehnten aufgerichtet habe, "in kürzester Zeit verspielt" werde. Es sei unter allen Kräften ein stärkeres Miteinander gefordert, um Mayens Zukunft zu gestalten, sagte Schäfer. (bro)