SPD will «heiße Eisen» anpacken
Basis-Befragung unter anderem zu Afghanistan geplant - Über Rente mit 67 Parteibeschluss Ende 2010
Berlin (APD) Zur Verbesserung ihres Images bei den Wählern will die SPD im kommenden Jahr «heiße Eisen» anpacken. Begonnen werde der Diskussionsprozess mit den Mitgliedern bei der Vorstandsklausur am 18. Januar, «und wir werden uns die erforderliche Zeit lassen», sagte Generalsekretärin Andrea Nahles der Nachrichtenagentur DAPD in Berlin. Zu den Themen, über die die Basis mitbestimmen soll,
gehört laut «Spiegel» auch der Bundeswehreinsatz in Afghanistan.
Zu den strittigen Themen «werden wir auch eine Befragung aller Ortsvereine auf den Weg bringen», kündigte Nahles an. Mögliche Änderungen der SPD-Position würden vorher keinesfalls von oben
verkündet, versicherte sie. «Es nützt nämlich nichts, wenn wir dem staunenden Bürger verkünden, dass die SPD plötzlich ohne weitere
Begründung ihre Meinung komplett ändert. Wir müssen vielmehr uns selbst und die Argumente der Vergangenheit ernst nehmen, und dann
die nötigen Korrekturen einleiten.» Die Themen, zu denen die Mitglieder konkret befragt werden, sollen nach Angaben einer Sprecherin auf der Vorstandsklausur bestimmt werden.
Auch die Position zum Afghanistan-Einsatz steht laut «Spiegel» zur Diskussion an der Basis. Nach einer Debatte des Parteivorstands mit
Altbundeskanzler Helmut Schmidt am 25. Januar solle ein Beschlussvorschlag an die Partei gehen, die im Februar Zeit haben werde, über diesen Vorschlag zu debattieren. Auf Grundlage der
Rückmeldungen solle die Parteispitze dann die SPD-Position beschließen. Parteichef Sigmar Gabriel und Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier haben die Entsendung zusätzlicher Kampftruppen nach Afghanistan bereits ausgeschlossen.
Auf die Frage, ob am Ende ein anderes Renteneintrittalter als 67 Jahre stehen könne, sagte Nahles: «Es geht nicht nur um eine Zahl.
Es sind auch flexible Modelle des Ausstiegs aus dem Erwerbsleben denkbar, mit weniger hohen Abschlägen als zurzeit.» Dann sei das
gesetzliche Renteneintrittsalter gar nicht mehr so relevant.
Zu den nach wie vor dürftigen Umfragewerten der SPD drei Monate nach der Bundestagswahl sagte Nahles: «Es ist klar, dass die Wähler nach dieser verheerenden Niederlage nicht schon wenige Wochen später wieder scharenweise der SPD zulaufen. Wir werden noch Zeit brauchen, um wieder neues Vertrauen zu gewinnen.» Die
Sozialdemokraten hätten allerdings viel besser und viel schneller in die Oppositionsrolle hineingefunden als gedacht, auch weil die neue Bundesregierung einen Fehlstart hingelegt habe.