18.12.2009
oder Nichtbeitrag der Deutschen in Afghanistan vorschlagen werde,sagte Nahles am Samstag im Deutschlandradio Kultur. Die Bundesregierung hatte erklärt, nicht vor der Konferenz über eine
Aufstockung der Truppen am Hindukusch entscheiden zu wollen.
Auf die Frage, ob die SPD bereit sei, eine Aufstockung der Truppen im Ernstfall mitzutragen, sagte Nahles. «Ich sehe zurzeit überhaupt
noch keine Veranlassung, irgendwelche Aussagen dazu zu treffen. Wir wissen nicht, wie die militärische Lage dort eingeschätzt wird.» Die
Kanzlerin äußere sich nicht dazu. Es sei Sache der Bundesregierung, erst einmal zu erklären, wie sie die Lage dort einschätze.
Hinsichtlich des von deutscher Seite befohlenen folgenschweren Luftangriffs auf zwei Tanklaster Anfang September in Kundus sagte Nahles, hier sei offensichtlich der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
«brachial» verletzt worden. «Verhältnismäßig ist das nicht, wenn es keine direkte Gefährdung gibt, aber gleichzeitig klar ist, dass noch
Zivilisten und andere Beteiligte vor Ort sind. Und es ist auch nicht in Ordnung, einen Bombenabwurf herbeizuführen ohne gesicherte Datengrundlage», sagte sie. Bei dem Bombardement waren bis zu 142
Menschen getötet und verletzt worden.
Nahles: Merkel muss sich zu Afghanistan äußern
Berlin (dpa) - SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles fordert von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) klare Aussagen zum künftigen Einsatzkonzept der Bundeswehr in Afghanistan. Noch vor der internationalen Afghanistan-Konferenz Ende Januar in London müsse die Kanzlerin im Bundestag erklären, was die Regierung als Beitragoder Nichtbeitrag der Deutschen in Afghanistan vorschlagen werde,sagte Nahles am Samstag im Deutschlandradio Kultur. Die Bundesregierung hatte erklärt, nicht vor der Konferenz über eine
Aufstockung der Truppen am Hindukusch entscheiden zu wollen.
Auf die Frage, ob die SPD bereit sei, eine Aufstockung der Truppen im Ernstfall mitzutragen, sagte Nahles. «Ich sehe zurzeit überhaupt
noch keine Veranlassung, irgendwelche Aussagen dazu zu treffen. Wir wissen nicht, wie die militärische Lage dort eingeschätzt wird.» Die
Kanzlerin äußere sich nicht dazu. Es sei Sache der Bundesregierung, erst einmal zu erklären, wie sie die Lage dort einschätze.
Hinsichtlich des von deutscher Seite befohlenen folgenschweren Luftangriffs auf zwei Tanklaster Anfang September in Kundus sagte Nahles, hier sei offensichtlich der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
«brachial» verletzt worden. «Verhältnismäßig ist das nicht, wenn es keine direkte Gefährdung gibt, aber gleichzeitig klar ist, dass noch
Zivilisten und andere Beteiligte vor Ort sind. Und es ist auch nicht in Ordnung, einen Bombenabwurf herbeizuführen ohne gesicherte Datengrundlage», sagte sie. Bei dem Bombardement waren bis zu 142
Menschen getötet und verletzt worden.