Meldungen
Schwarz-gelbes Sommertheater schafft Verunsicherung
Einen „Hattrick“ politischer Unfähigkeit hat die Bundesregierung am vergangenen Wochenende präsentiert, stellt Andrea Nahles in ihrem Videoblog fest: Zurück bleibe Verunsicherung von Rentnerinnen und Rentnern, Kohlekumpel sowie unter Soldatinnen und Soldaten. „Eine traurige Sache.“
Gesundheitsreform ist verfassungswidrig
Schon in den Eckpunkten verstößt die geplante schwarz-gelbe Gesundheitsreform gegen die Verfassung. Zu diesem Ergebnis kommt das Gutachten des renommierten Staatsrechtlers Ingwer Ebsen. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles forderte daher den Minister auf, eine neue Vorlage zu erarbeiten – ohne dabei den versprochenen Sozialausgleich zu kassieren.
2. Tag der Südtour
Am 2. Tag ihrer Reise durch Süddeutschland standen zwei Betriebsbesuche, ein Medien-Fachgespräch und eine Buchlesung auf dem Programm der SPD-Generalsekretärin.
Aids-Bekämpfung: Bundesregierung muss zu ihrem Wort stehen
Die Bundesregierung plant, zugesagte Gelder für den Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria für die Wiederauffüllungskonferenz in New York im Oktober 2010 um zwei Drittel zu kürzen. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles und die Vorsitzende des Forums Eine Welt, Heidemarie Wieczorek-Zeul, appellieren an Schwarz-Gelb, zu ihrem Wort zu stehen und die versprochenen Geldzahlungen einzuhalten.
1. Tag der Süd-Tour
Am ersten Tag ihrer Tour durch Baden-Württemberg und Bayern besuchte Andrea Nahles den malerischen Ort Weil am Rhein, direkt am Dreiländereck Deutschland/Frankreich/Schweiz gelegen.
Schwarz-Gelb: Perspektivlos in die Sommerpause
Zunehmend schadet die Orientierungslosigkeit der Bundesregierung auch dem Land, kritisiert Andrea Nahes in ihrem Videoblog. Ein "Schlaglicht" auf den Zustand von Schwarz-Gelb sieht die SPD-Generalsekretärin auch in den Absetzbewegungen wichtiger CDU-Politiker: Sechs Ministerpräsidenten und ein Bundespräsident in einem Jahr – "das hat noch keine Bundesregierung geschafft".
Zu Gast bei den Rhodius Mineralquellen
175 Mitarbeiter, über 20 Auszubildende, drei Millionen Euro Investitionen pro Jahr in den Standort. Das sind Parameter, die die Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles von Dr. Karl Tack und Rolf Hübner, den beiden Geschäftsführern der Rhodius Mineralquellen und Getränke GmbH, mehr als gerne hörte als sie mit einer kleinen Delegation von Sozialdemokraten aus der Region das Burgbrohler Traditionsunternehmen besuchte.
Neuwahl für Hamburg
Der Rücktritt des Bürgermeisters und die Niederlage des schwarz-grünen Senats bei der Volksabstimmung zur Schulreform „machen eine Neuwahl unausweichlich“, stellt Andrea Nahles fest. „Ole von Beust hinterlässt einen Scherbenhaufen in Hamburg.“
Gesundheitsreform: Arbeitnehmer müssen Zeche zahlen
Die Versicherten sind die Leidtragenden einer ideenlosen schwarz-gelben Gesundheitspolitik, stellt SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles fest. Außer mehr Belastungen und mehr Ungerechtigkeit habe Gesundheitsminister Rösler nichts vorgetragen, „und deshalb muss diese Reform gestoppt werden", fordert sie im aktuellen Videoblog.
Atomlaufzeiten: Sicherheit unterm Hammer
Die Bundesregierung überlegt längere AKW-Laufzeiten an Atomkonzerne zu versteigern. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles kritisierte die Pläne scharf: „Bei Atomlaufzeiten geht es um Sicherheit, nicht um das Staatssäckel.“
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